Archiv nach Schlagworten: 2009

Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2009

abtreibungWIESBADEN – Im Jahr 2009 wurden dem Statistischen Bundesamt (Destatis) rund 110 700 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet und damit 3,3% oder 3 800 weniger als 2008.

Knapp drei Viertel (73%) der Frauen, die 2009 Schwangerschaftsabbrüche durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt, 15% zwischen 35 und 39 Jahren. Fast 8% der Frauen waren 40 Jahre und älter. Die unter 18-Jährigen hatten einen Anteil von 4%. Ihre Anzahl ging im Vergleich zum Jahr 2008 um 400 auf rund 4 900 zurück. 40% der Schwangeren hatten vor dem Eingriff noch keine Lebendgeburt.

Über 97% der gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche wurden nach der Beratungsregelung vorgenommen. Medizinische und kriminologische Indikationen waren in weniger als 3% der Fälle die Begründung für den Abbruch. Die meisten Schwangerschaftsabbrüche (73%) wurden mit der Absaugmethode (Vakuumaspiration) durchgeführt. Bei 14% der Schwangerschaftsabbrüche wurde das Mittel Mifegyne® verwendet.

Die Eingriffe erfolgten überwiegend ambulant (rund 97%), und zwar zu 79% in gynäkologischen Praxen und 18% ambulant im Krankenhaus. Knapp 6% der Frauen ließen den Eingriff in einem Bundesland vornehmen, in dem sie nicht wohnten.

Im vierten Quartal 2009 wurden rund 26 800 Schwangerschaftsabbrüche gemeldet, das sind rund 0,5% mehr als im vierten Quartal 2008 [hier]

Nur zur Info.

Destatis: Excel-Tabelle zu Schwangerschaftsabbrüche 2009

2009 wieder weniger Babys geboren

WIESBADEN – Die Einwohnerzahl Deutschlands dürfte nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 2009 gegenüber dem Vorjahr erneut leicht gesunken sein. Der Rückgang wird auf etwa 0,3% geschätzt, von 82,0 Millionen Einwohnern Ende 2008 auf 81,8 bis 81,7 Millionen Ende 2009. Damit setzt sich die Abnahme der Bevölkerungszahl weiter fort. Seit 2003 hat Deutschland jedes Jahr Einwohner verloren.

2009 wurden voraussichtlich weniger Kinder in Deutschland geboren und es starben auch weniger Menschen als 2008. Nach der Schätzung wird mit etwa 645 000 bis 660 000 Geburten und mit etwa 830 000 bis 840 000 Sterbefällen gerechnet. Es ist davon auszugehen, dass innerhalb dieser Grenzen das Geburtendefizit – also die Differenz aus Geburten und Sterbefällen – für 2009 im Bereich von etwa 180 000 bis 190 000 liegen dürfte. Zum Vergleich: 2008 gab es 683 000 Geburten und 844 000 Sterbefälle. Daraus ergab sich ein Geburtendefizit von 162 000 [mehr]

Bevölkerungsgrafik

Leider weiß ich nicht, ob ich lachen oder doch lieber weinen soll gruebel2

Ob der Bevölkerungsrückgang allerdings etwas mit einem Zeugungsstreik der Männer ob ihrer „Knechtschaft“ im Familienrecht zu tun hat, wie andernorts immer wieder vermutet wird, entzieht sich leider meiner Kenntnis 😉

Links
WikiMANNia: Zeugungsstreik
Welt online: Nie wurden so wenig Babys geboren wie 2009

Regierungserklärungen: Frauen

Deutscher Bundestag • Stenografischer Bericht • 3. Sitzung
Plenarprotokoll 17/3 • Berlin, Mittwoch, den 10. November 2009

Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE):
Junge, engagierte Menschen, vor allem junge Frauen, wandern ab. Eine wesentliche Ursache sind die fehlenden Einkommensperspektiven.

Deutscher Bundestag • Stenografischer Bericht • 4. Sitzung
Plenarprotokoll 17/4 • Berlin, Mittwoch, den 11. November 2009

Kerstin Andreae (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ab Seite 139:
Frauen in Führungspositionen“: Wenn ich mir die Ministerriege – die Ministerinnenriege – und wenn ich mir vor allem die Bereiche Wirtschaft, Finanzen und Haushalt anschaue, dann scheint es so zu sein, dass die Kompetenz von Frauen überhaupt keine Rolle mehr spielt. Es gibt in der ersten und in der zweiten Führungsebene dieser Bereiche keine einzige Frau. Für Sie ist Gleichstellung hier ein reines Lippenbekenntnis.

Katja Kipping (DIE LINKE) Ab Seite 196:
Wir als Linke sagen: Wir brauchen verbindliche Vorgaben, damit endlich wirklich „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gilt; denn es ist nicht hinnehmbar, dass Frauen im Durchschnitt immer noch ein Viertel weniger verdienen als Männer.

Olaf Scholz (SPD) Ab Seite 204:
[Zwangsheirat] Aber beschließen Sie bitte nicht nur eine Überschrift, sondern tatsächlich etwas, was die Lebenslage der betroffenen Frauen verbessert!

Dr. Günter Krings (CDU/CSU) Ab Seite 223:
Ich will erwähnen, dass wir zum Ersten die Zwangsverheiratung als eigenständiges Delikt in das Strafgesetzbuch hineinschreiben wollen. Das ist ein klares und wichtiges Signal, diesen Straftatbestand noch einmal klarer und deutlicher zu fassen. Das ist ein klares und wichtiges Signal für viele Frauen, die aus anderen Kulturkreisen hierherkommen, das zeigt, dass der deutsche Rechtsstaat sie nicht allein lässt. Die jetzige Regelung ist eben nicht deutlich genug gefasst. Das werden wir verbessern.

Daniela Raab (CDU/CSU) Ab Seite 234:
Vorhin wurde schon gesagt, dass Zwangsverheiratung von Frauen, die in unserer Mitte leben, ein Zeichen von Menschenverachtung und ein Zeichen von Missachtung unseres Grundgesetzes ist. [..] Ich denke aber, dass es an dieser Stelle wichtig ist, dass wir festhalten, dass Zwangsverheiratung mit unserer Wertevorstellung zu keinem Zeitpunkt vereinbar ist, und dass wir deswegen, weil wir den Frauen helfen wollen, gerade diesen Straftatbestand ganz
bewusst ins Strafrecht mit aufnehmen sollten.
[..]Ein Punkt, der mir persönlich wichtig war, ist die vertrauliche Geburt. Ich möchte dieses Thema ansprechen, auch wenn ich weiß, dass es hochumstritten ist. Wir haben uns darauf geeinigt, zu prüfen, welche Rechtsgrundlage es für Frauen in einer problematischen Schwangerschaft geben kann, die ihr Kind eigentlich gerne zur Welt bringen möchten, aber ihre Daten nicht preisgeben wollen. Hier müssen wir – ich weiß, wie schwierig das ist – zwischen dem Recht des Kindes auf Kenntnis in Bezug auf die Abstammung und dem Recht des Kindes auf Leben abwägen.

Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Ab Seite 251):
Was bedeutet es für Frauen im Hinblick auf Aufstiegs- und Erwerbschancen, wenn sie an die „gläserne Decke“ stoßen, wenn sie Kinder bekommen? Natürlich sind Lebensläufe nicht immer geradlinig. Ich weiß auch, dass zur Freiheit und Verantwortung eines jeden Menschen dazugehört, den Weg durchs Leben selbst zu finden. Aber es gibt auch typische Brüche, die verpasste Chancen bedeuten: verpasste Chancen für den Einzelnen oder die Einzelne, aber auch verpasste Chancen für dieses Land, wenn die Talente, die Möglichkeiten, die Einsatzfreude von Menschen nicht genutzt werden. Zu viele verpasste Chancen kann sich dieses Land nicht leisten, meine Damen und Herren.
Bei den Frauen kommt der typische Bruch später im Leben. In den Anfängen der Ausbildung sind sie besser, sie sind schneller in der Schule, sie sind qualifiziert, aber dann kommt der Lebensbruch – verursacht durch die „gläserne Decke“ – in dem Augenblick, wenn Kinder da sind und es um Erwerbs- und Aufstiegschancen für Frauen geht. Wir wollen: mehr Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst wie in der Wirtschaft, gleichen Lohn für gleiche Arbeit, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch von Pflege und Beruf. Das sind die gleichstellungspolitischen Eckpfeiler einer Chancengesellschaft für Frauen.

Dagmar Ziegler (SPD) Ab Seite 253:
[Teilelterngeld] Sicher, auf den ersten Blick ist das ein Angebot für Eltern, keine Frage. Aber werden es nicht wieder vor allem die Frauen sein, die diese Regelung in Anspruch nehmen?

Jörn Wunderlich (DIE LINKE) Ab Seite 256:
Die Zahl der Frauen in prekären Beschäftigungsverhältnissen? Die Zahl der Frauen, die aus der Arbeitslosenstatistik herausfallen? Die Zahl der Alleinerziehenden, die weiterhin zum Amt gehen müssen? Die Zahl der Frauen, die immer noch weniger verdienen als die Männer?
Das Betreuungsgeld ist frauenfeindlich, bildungsfeindlich und wird verstärkt zum Ausstieg junger Frauen aus dem Berufsleben führen.
Zum Elterngeld. Der Antrag klingt fast wie der Antrag der Linken aus der 16. Wahlperiode, aber auch nur fast; denn so, wie das jetzt ausgestaltet ist, droht doch wieder, dass verstärkt Frauen in Teilzeit gehen.

Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ab Seite 260:
Was ist mit dem Ehegattensplitting? Es benachteiligt Frauen.
Was ist mit der eigenständigen Existenzsicherung von Frauen? Keine einzige Zeile dazu. Das existiert nicht mehr, nicht einmal mehr in Ihren Gedanken. Sie glauben, wenn Frauen zu Hause bleiben, dann wäre das die eigenständige Existenzsicherung. Das ist es aber nicht. Das ist nicht das, Herr Singhammer, was die Frauen in diesem Land von Ihnen einfordern. Sie werden die eigenständige Existenzsicherung auch weiter von Ihnen einfordern.

Caren Marks (SPD) Ab Seite 262:
Mindestens genauso ideenlos ist Ihre Gleichstellungspolitik. Die Ungerechtigkeit der Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen wollen Sie nach wie vor lediglich mit freiwilligen Maßnahmen der Wirtschaft beseitigen.
Frauen verdienen nach wie vor 23 Prozent weniger als Männer, arbeiten verstärkt in Teilzeit und im Niedriglohnsektor, sind kaum in Führungspositionen, Vorständen und Aufsichtsräten zu finden.
Schwarz-Gelb – das muss man feststellen – ist an einer wirklichen Teilhabe von Frauen an dieser Gesellschaft nicht wirklich interessiert.
Gleichstellungspolitik wird mit Frau von der Leyen als Ministerin nach wie vor nicht stattfinden. Allenfalls wird es – das versteht sie – aufgeblasene PR-Aktionen und ein paar wohlwollende Worte beispielsweise am Equal Pay Day geben. Aber ich sage Ihnen, Frau Ministerin, die Frauen haben die Nase voll von Appellen, sie wollen Taten sehen.
Da deutlich mehr Frauen als Männer im Niedriglohnsektor arbeiten, ist gerade für sie die Einführung eines Mindestlohns besonders wichtig.
Die SPD will mehr Frauen in Führungsfunktionen, und dies nicht als Lippenbekenntnis, sondern mit klaren gesetzlichen Regelungen.
Die Benachteiligung von Frauen im Beruf beschneidet ihre Lebenschancen; sie schadet aber auch unserer Wirtschaft und unserer Demokratie. Damit werden wir uns in der SPD nicht abfinden. Wir brauchen einen verbindlichen rechtlichen Rahmen, der es Frauen und Betriebsräten ermöglicht, gegen Lohndiskriminierung vorzugehen.

Sibylle Laurischk (FDP) Ab Seite 264:
Uns ist aber auch wichtig, dass familiäre Gewalt bekämpft wird. Sie ist in keinster Weise zu tolerieren. Hierzu bedarf es ausreichender sogenannter flankierender Maßnahmen. Darunter verstehen wir Beratungsangebote, aber ganz konkret auch die Frauen– und Kinderschutzhäuser. Das Hilfesystem im Fall von Gewalt gegen Frauen wird im Rahmen der Bundeszuständigkeit weiter gestützt werden. Hierzu gehören auch die Einrichtung einer bundesweiten Notrufnummer sowie die Vorlage eines Berichts zur Lage der Frauen– und Kinderschutzhäuser und der darüber hinausgehenden Hilfeinfrastruktur.
Uns ist aber auch wichtig, dass familiäre Gewalt bekämpft wird. Sie ist in keinster Weise zu tolerieren. Hierzu bedarf es ausreichender sogenannter flankierender Maßnahmen. Darunter verstehen wir Beratungsangebote, aber ganz konkret auch die Frauen– und Kinderschutzhäuser. Das Hilfesystem im Fall von Gewalt gegen Frauen wird im Rahmen der Bundeszuständigkeit weiter gestützt werden. Hierzu gehören auch die Einrichtung einer bundesweiten Notrufnummer sowie die Vorlage eines Berichts zur Lage der Frauen- und Kinderschutzhäuser und der darüber hinausgehenden Hilfeinfrastruktur. [..]

So, das war noch nicht alles zum Thema Frauen. In allen 3 Plenarprotokollen der Regierungserklärungen wird das Thema Alleinerziehende ziemlich oft erwähnt, so das ich dafür einen neuen Beitrag einstellen werde. Als nächstes nehme ich mir das Thema Männer vor, weil dieses Gebiet nicht so reichhaltig ist.
Gerade habe ich von meinem Mann erfahren, das Ursula von der Leyen gar keine Frauenministerin mehr ist. Tja, so schnell ändern sich die Dinge und ich hänge glatt hinterher
😉

Links
Plenarprotokoll 17/3 vom 10. November 2009
Plenarprotokoll 17/4 vom 11. November 2009

Nur Jungen bei der Berufsweltmeisterschaft Gewinner

jungengewinner-der-berufsweltmeisterschaften-in-kanada-2009Storm: „Stärke der beruflichen Bildung unter Beweis gestellt“
Erfolgreiches deutsches Team der Berufsweltmeisterschaft zu Gast im BMBF

Drei Gold-, je zwei Silber- und Bronzemedaillen sowie zwölf Anerkennungen: Dies ist das hervorragende Ergebnis des deutschen WM-Teams bei den 40. WordSkills Berufsweltmeisterschaften. Grund genug, um das 23 Mann starke Team im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Bonn offiziell zu empfangen. „Sie können stolz auf sich sein. Gegen eine starke Konkurrenz haben Sie sich hervorragend behauptet und sich als würdige Botschafter unseres Landes erwiesen“, gratulierte am Dienstag Andreas Storm, Parlamentarischer Staatssekretär im BMBF, der gesamten Mannschaft [mehr]

Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie die Situation umgekehrt wäre, also wenn mindestens 50% oder mehr Frauen gewonnen hätten. Vermutlich hätte es dann sinngemäß geheissen: Frauen sind die besseren Berufsweltmeister. Weil dem aber nicht so ist, müssen die Mädels und Frauen natürlich weiter gefördert werden.
Im übrigen war bei 23 Teilnehmern nur eine Frau dabei. Weitere Informationen zu der Berufsweltmeisterschaft unter Link. Gönnen wir unseren Jungen ihre Freude, solange das noch möglich ist 😉

Link
SkillsGermany

Girls‘ Day 2009 in den Ministerien

Girls’Day 2009 im Bundesjustizministerium

49 Mädchen auf Erkundungstour im Bundesjustizministerium: Heute hat der Parlamentarische Staatsekretär Alfred Hartenbach Schülerinnen der Freiherr-​vom-​Stein-​Schule aus Immenhausen zum mittlerweile traditionel­len „Girls’Day“ empfangen. Die Mädchen konnten einen Eindruck von den unterschiedlichen Arbeitsbereichen des Ministeriums gewinnen und sich über berufliche Perspektiven informieren [mehr]

Bundesministerin Schavan zum Girls‘ Day im Bundeskanzleramt

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan empfängt am 22. April in Vertretung für Bundeskanzlerin Angela Merkel Schülerinnen der 7. und 9. Klasse zum Girls‘ Day im Bundeskanzleramt. Die Veranstaltung bildet den Auftakt für den bundesweiten Aktionstag, bei dem am 23. April Unternehmen, Forschungszentren, Hochschulen, Behörden und weitere Einrichtungen in ganz Deutschland zum 9. Mal ihre Labors, Büros und Werkstätten für Mädchen öffnen [mehr]

Forscherin für einen Tag: Girls entdecken Berufe mit Zukunft

BMBF-Staatssekretärin Quennet-Thielen: „Rollenklischees überwinden – Mädchen für Technik und Forschung begeistern“ / Aktion zum Girls´ Day in Bonn

„Wir müssen die Rollenklischees überwinden. Berufe in Naturwissenschaften und Technik bieten spannende Aufgaben und gute Chancen auf dem Berufsmarkt“, sagte die Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Cornelia Quennet-Thielen, am Mittwoch in Berlin, „Mädchen müssen diese Berufe für sich entdecken, denn dort gibt es auch für Frauen echte Karrierechancen.“ [mehr]

Ursula von der Leyen beim Girls‘ Day 2009

[..]Insgesamt finden am Girls‘ Day 2009 über 9000 Veranstaltungen statt und nehmen mehr als 126.000 Schülerinnen teil. Sie erproben sich in technischen und handwerklichen Berufen oder lernen weibliche Vorbilder in Führungspositionen in Wirtschaft und Politik kennen

„Neue Wege für Jungs“: Gleichstellung ist auch Männersache

Zu diesem notwendigen Wandel in der Berufsauswahl trägt auch das Projekt „Neue Wege für Jungs“ bei. Mehr als die Hälfte der Jungen entscheiden sich nach der Schule für eine von 20 meist handwerklich-technischen Ausbildungen. In der frauendominierten Dienstleistungs- oder Pflegebranche wird im Gegenzug das Fehlen von männlichem Fachpersonal beklagt [mehr]

Ursula von der Leyen: „Breite Orientierung bei der Berufswahl nützt Mädchen und Jungen gleichermaßen“

[..]“Neue Wege für Jungs“ stellt neben der Überwindung von Geschlechterstereotypen in der Berufs- und Studienwahl auch die Erweiterung sozialer Kompetenzen und die Reflektion männlicher Rollenbilder in den Mittelpunkt. Noch immer entscheiden sich mehr als die Hälfte der Jungen für eine von 20 meist handwerklich-technischen Ausbildungen [mehr]

Bundeswehr präsentiert sich als zukunftsorientierter und innovativer Arbeitgeber

Seit Beginn 2001 können Frauen in allen Verwendungsreihen der Streitkräfte freiwillig als Berufssoldatin oder Soldatin auf Zeit Dienst leisten. Derzeit sind ca. 16.300 Frauen als Soldatin bei der Bundeswehr. Dies entspricht einem Anteil von 8,6% aller Berufssoldatinnen und -soldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit. Die Anzahl der Soldatinnen steigt in allen Laufbahnen kontinuierlich an [mehr]

Bundesministerin Schavan zum Girls’ Day im Bundeskanzleramt

[..]Ein Großteil junger Frauen entscheidet sich aber noch immer für „typisch weibliche“ Berufe: Mehr als die Hälfte beschränkt ihre Auswahl auf nur zehn verschiedene Ausbildungsberufe im dualen System – kein einziger mit naturwissenschaftlich-technischer Ausrichtung. Auch in den Ingenieurwissenschaften oder der Informatik sind Frauen weiterhin deutlich unterrepräsentiert.

[..]Im Bundeskanzleramt können die Mädchen in einem Unternehmens-Parcours technische Berufe von ihrer praktischen Seite kennenlernen. Unternehmen der Initiative D21 bieten „IT zum Anfassen“ [mehr]

Staatsministerin Maria Böhmer zum Girls` Day 2009: „Neue Wege bei der Berufswahl können für junge Migrantinnen hervorragende Chancen eröffnen“

„Besonders in Migrantenfamilien wird oft noch an bekannten Rollenmustern festgehalten. Umso wichtiger ist es, Vorurteile abzubauen und den jungen Frauen somit neue Chancen zu eröffnen“, betonte die Integrationsbeaufragte der Bundesregierung. „Mittlerweile erreichen junge Frauen bessere Bildungsabschlüsse als junge Männer- das gilt für Einheimische als auch für Migranten. Ein weiterer wichtiger Baustein ist, die Eltern der jungen Frauen für neue Wege bei der Berufswahl zu gewinnen“, erklärte Böhmer. „Kein Talent darf in Deutschland verloren gehen unabhängig von Herkunft und Geschlecht. Die Türen stehen jungen Migrantinnen in vielen Berufszweigen offen.“ Zunehmend würden in Deutschland die Potenziale von Migrantinnen wie Mehrsprachigkeit und kulturelles Wissen anerkannt [mehr]

Girls‘ Day in der Nachrichtenzentrale der Bundesregierung

Begleitet von einer Fotografin des Bundespresseamtes, die sonst bei öffentlichen Terminen der Bundeskanzlerin fotografiert, stiegen die Mädchen sogar dem Amt aufs Dach. Große Satellitenantennen empfangen hier Nachrichten aus der ganzen Welt. Das fand Leonie genauso interessant wie Josefine.

In der Nachrichtentechnik lernten die Mädchen die imposante Sprachdokumentationsanlage kennen, die rund um die Uhr das Programm von 80 in- und ausländischen Rundfunk- und Fernsehsendern aufzeichnet. Natürlich digital.

Techniker Elmar Ukena führte vor, wie eine Sequenz geschnitten wird und wie der Ton anschließend per E-Mail direkt zu den Kunden des Amtes kommt: zu Onlineredakteuren, Ministerialbeamten, Bundestagsabgeordneten und Journalisten.

Einen Blick hinter die Kulissen der Informationstechnik konnten die Mädchen im Rechenzentrum werfen. Sie erlebten mit, welche Mühe es macht, eine möglichst ausfallsichere Technik zu betreiben.

Besonders toll fand Katrin das Druckzentrum, in dem die Mädchen einen Flyer mit Fotos vom eigenen Girls‘ Day herstellten. Josefine schwärmte mehr für die Bibliothek mit ihren vielen geschichtlichen und nicht nur politischen Büchern [mehr]

Obiges war nur ein Ausschnitt der Meldungen, die ich erhalten habe. Da ich aber nicht aus allen Bundesministerien und -ämtern Mitteilungen bekomme, wird die Auswahl noch viel größer sein. Äußerst deprimierend bei der Aufstellung fand ich die Tatsache, das Jungen im Grunde genommen die Berufe vorenthalten werden, die ihnen seit je her lagen und wofür auch stets ein Interesse vorhanden war. Mit dem Girls‘ Day wird diese Chance den Jungen genommen und die Verantwortlichen kommen sich dabei vermutlich auch noch cool vor. Ich schreibe jetzt besser nicht auf, was mir dazu so alles durch den Kopf geht – arme Jungs.

Als wenn ich es geahnt hätte: während eines Telefonates wurde ich auf folgenden Beitrag hingewiesen Frauen wollen kaum technische Berufe lernen

Nachtrag

Das Bundesministerium für alle ausser Männer stellt unregelmäßig ein Thema in ihren Focus und diesen Monat war es der Girls‘ Day [hier]

Nachtrag (Feed am 27.04.2009 erhalten)

Girls’Day im  Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

[..]In Gesprächsrunden mit Mitarbeiterinnen und Mit- arbeitern des Ministeriums konnten sie sich über deren Aufgaben sowie über die Möglichkeit eines Prakti- kums oder einer Berufs- ausbildung im BMZ informieren. Von einer Rückkehrerin wurden die Schülerinnen ausführlich über den neuen entwick- lungspolitischen Frei- willigendienst „weltwärts“ informiert [mehr]

Link

MANNdat-Forum: Diskussion zum Girls‘ Day

WDR: Girls‘ day ist auch Boys‘ day

Die Freie Welt Blog: Heut‘ ist girls day…..

Gerechte Rentenaufteilung nach der Scheidung

Der Deutsche Bundestag hat heute die von Bundesjustizministerin Zypries vorgeschlagene Reform des Versorgungsausgleichs beschlossen. Das Recht des Versorgungsausgleichs wird damit grundlegend neu geordnet und inhaltlich verbessert. Das Gesetz bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. Es soll am 1. September 2009 in Kraft treten.

[..]Reformbedarf besteht, weil der Versorgungsausgleich bisher so kompliziert ist, dass ihn nur noch wenige Experten verstehen.

Kommentar
Das Justizministerium gibt zu, das es bisher – zumindest in diesem Bereich – Gesetze erlassen hat, die selbst Experten in vielen Fällen nicht verstanden haben. Man mag sich gar nicht ausdenken, was da bisher schon alles falsch berechnet wurde.

Außerdem hat er mittelbar häufig die Frauen benachteiligt.

Das war klar und ist auch der einzige Grund für diese Gesetzesänderung.

Unsere Reform sorgt für mehr Klarheit und mehr Gerechtigkeit.

Davon sind wir 100%ig überzeugt!

Künftig werden durch die Aufteilung jeder Versorgung die Chancen und Risiken der jeweils erworbenen Versorgungsanrechte gleichermaßen auf beide Ehegatten verteilt.

Die Ehe ist tot, es lebe die Ehe – oder was soll uns die Erklärung nun sagen? Der Satz: „Bis das der Tod uns scheidet“ trifft zumindest auf die finanziellen Ressourcen zu, wobei auch das nicht richtig ist. Versorgungsansprüche, natürlich nicht die gesetzlichen, können – bei entsprechender Kenntnis – sogar auf die Erben übergehen.

Jeder Ehepartner erhält ein Konto und muss sich nicht mehr bei Eintritt in die Rente um seine Bezüge kümmern“, erklärte Bundesjustizministerin Zypries heute in Berlin.

[..]In bestimmten Fällen findet ein Versorgungsausgleich nicht mehr statt: Bei einer kurzen Ehezeit von bis zu drei Jahren ist der Ausgleich ausgeschlossen, es sei denn…

Ja, was denn nun? Entweder ist etwas ausgeschlossen oder nicht.

…ein Ehegatte beantragt die Durchführung.

Hat jemand geglaubt, es gäbe eine klare Gesetzesvorlage? Noch profitieren überwiegend Frauen davon, aber in meinem Fazit werde ich dazu noch etwas schreiben.

Geht es nur um einzelne geringe Ausgleichswerte oder ergeben sich auf beiden Seiten bei gleichartigen Anrechten ähnlich hohe Ausgleichswerte, soll das Familiengericht ebenfalls von der Durchführung des Ausgleichs absehen.

Auch hier sei wieder die Frage erlaubt, was denn nun gelten soll?

Außerdem erhalten die Eheleute größere Spielräume, Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich zu schließen und so ihre vermögensrechtlichen Angelegenheiten nach ihren individuellen Bedürfnissen zu regeln.

Soll das nun heißen, Eheverträge werden anerkannt und auch der Gesetzgeber hat sich daran zu halten? Hmmm… Skepsis darf erlaubt sein, oder?

„Die Reform reagiert damit auch auf die gewachsene Sensibilität der Bürger für ihre Altersvorsorge. Wir bestärken sie darin, sich bei einer Scheidung eigenverantwortlich damit auseinander zu setzen und ihre Vorsorgeplanung selbst zu gestalten„, unterstrich Bundesjustizministerin Zypries.

Aha… nicht während der Ehe ist Eigenverantwortung angesagt, sondern während der Scheidung. Wer diese „Eigenverantwortung“ während Trennung und Scheidung übernimmt, brauche ich hier wohl kaum erläutern. Für diese Fälle stellt der Staat in Form von Prozesskostenhilfe dem wirtschaftlich schwächeren  ein Heer an Helfern zur Verfügung. Da Frau Zypries selber betont, das dieses häufig Frauen sind,  geht das komplette Risiko einer Scheidung weiterhin der Mann ein. Dem Mann steht diese Helfer Industrie allerdings kaum zur Verfügung, außer in Form von Rechtsanwälten, die er natürlich bezahlen muss inkl. der PKH (Prozesskostenhilfe) der Frau.Nicht verwunderlich ist die Tatsache, das der wirtschaftlich stärkere Partner – wie bisher – auch dann für alles aufkommen muss, wenn er betrogen und belogen wurde.

[..]Stimmt der Bundesrat zu, wird das neue Recht am 1. September 2009 in Kraft treten, zeitgleich mit der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens (Anm.: FGG-Reform). Es wird für Scheidungen gelten, die ab diesem Zeitpunkt beim Familiengericht eingeleitet werden. Bereits bei Gericht anhängige Versorgungsausgleichssachen, die nicht mehr mit der Scheidung verbunden sind, werden nach neuem Recht entschieden, wenn sie nach dem 1. September 2009 weiter betrieben werden. Spätestens ab dem 1. September 2010 soll das neue Recht für alle Versorgungsausgleichssachen gelten, die in der ersten Instanz noch nicht entschieden sind [Pressemitteilung des BMJ]

Verstehe ich das richtig, das jederzeit ein Gerichtsverfahren zum Versorgungsausgleich eingeleitet werden kann, obwohl die Scheidung z.B. schon mehr als 10 Jahre zurück liegt?

Fazit
Da es nicht nur Nachteile, sonder wie überall im Leben auch Vorteile gibt, kann man Männern eigentlich nur raten: Lasst die Frauen ihre Karriere machen und wenn eine wirtschaftlich stärkere Frau einen Ehevertrag will, macht es wie diese: „Schatz, wenn du mich liebst, dann brauchen wir keinen Ehevertrag oder vertraust Du mir etwa nicht?“. Aber.. wie wir alle wissen, bei Geld hört die Freundschaft auf.
Da alle politischen Parteien darauf bedacht sind, Frauen gleichzustellen, kann man nur empfehlen, achtet darauf, das Frauen ihre „Karriere“/Beruf nicht aufgeben.
Gewinner sind wie immer die Helfer Industrie und der Staat, der die Rentenanteile sofort verteilt und im Falle des Todes des Ex-Partners diese selbst behält. Wenn Frauen erst einmal begriffen haben, das auch sie vom Staat betrogen werde, könnte es sein, das irgendwann ein Umdenken stattfinden wird.

Links des Bundesjustizministerium
Strukturreform des Versorgungsausgleichs

Gesetzgebungsverfahren
RegE Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (PDF – 132 Seiten)
Diskussionsentwurf „Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs“ (PDF  – 183 Seiten)
Ergänzung zum Diskussionsentwurf „Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs“ (PDF – 19 Seiten)

Abschlussbericht der Kommission
Abschlussbericht der Kommision „Strukturreform des Versorgungsausgleichs“ (PDF – 114 Seiten)
Anhang zum Abschlussbericht (PDF – 83 Seiten)
Zusammenfassung des Abschlussberichtes (PDF – 10 Seiten)