FemokratieBlog

Da unsere Politiker intensiv mit dem Wahlkampf beschäftigt waren, daher aus dem Bundestag selten etwas kam, schon gar nichts spezielles zu frauenpolitischen Themen, gab es meinerseits kaum etwas zu berichten. Ich hätte natürlich die 295. Aussage des Bundesministerium für Bildung und Forschung zum Thema „Exzellenten Frauen eine Perspektive bieten“ einstellen können, aber kommentieren kann ich solche Meldungen nicht mehr. Wenn es allerdings gewünscht wird, stelle ich diese Informationen gerne weiter zur Verfügung.

Ob die Koalitionsverhandlungen spannend werden, wage ich zu bezweifeln. Ursula von der Leyen wird wohl Familienministerin bleiben und wie ich erfreulicherweise gerade erfuhr, hat Frau von der Leyen ihr Direktmandat verloren 😉

Familienministerin von der Leyen unterliegt

Für Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen gab es trotz des CDU-Wahlsieges eine persönliche Enttäuschung. Die CDU-Politikerin verpasste ein Direktmandat. Sie musste sich in ihrem Wahlkreis Hannover II der Ex-Bundesministerin Edelgard Bulmahn (SPD) geschlagen geben. Von der Leyen zieht aber als Nummer eins der CDU-Landesliste in den Bundestag ein. Sie hatte sich zum ersten Mal um ein Direktmandat beworben. Spekulationen über einen Wechsel ins Gesundheitsressort lehnte sie am Wahlabend ab: „Ich bin leidenschaftlich gerne Familienministerin.“ [hier]

Ob Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Justizministerium ein zweites Mal beerben wird, bleibt abzuwarten. Zumindest wird sie laut Spiegel-Online die Verhandlungen zu den beiden Ressorts Innen- und Justizpolitik führen. Wer dem Bildungs- und Forschungsministerium zukünftig vorstehen wird, ist fast schon nebensächlich, denn für unsere Jungen wird sich kaum etwas ändern. Die Illusion einer chancengleichen Bildungspolitik habe ich schon lange nicht mehr. Da sich der Mitarbeiterstab der Bundesministerien nicht verändern wird, werden wir auch weiterhin bei der Frage nach gleichberechtigter Förderung von Jungen und Mädchen die bisherigen Antworten „einer dringend Frauenfördernden Politik“ bekommen.

Ebenfalls glaube ich nicht, dass die Wehrpflicht fallen wird. Dieses Thema wurde bisher von allen Parteien den Koalitionsverhandlungen geopfert. Das einzig spannende bei den bevorstehenden Gesprächen aus männerrechtlicher Sicht dürfte sein, ob und inwieweit Maßnahmen zu Genderaspekten eingebaut werden. Weder CDU noch FDP sind bisher durch übermäßige Quotenforderung aufgefallen. Hoffen wir also, dass sich beim Thema Gender Mainstreaming die Parteien bedeckt halten.