FemokratieBlog

Ehrlich gesagt, bei folgendem Thema fehlen mir bis­wei­len die Worte. Da ich nicht so recht weiß, wie und wo ich an­fan­gen soll, entscheide ich mich für den Weg, den ich im Internet gegangen und so auf o.g. Thema ge­stos­sen bin.

Mein Ausgang war das Blog „Mein Parteibuch“. Der dor­ti­ge Betreiber berichtete darüber, wie es zum Auf­ge­ben seiner Seite mittels Druck diverser Behörden kam.

[..]Mein grundgesetzlich garantiertes Recht auf Mei­nungs­frei­heit ist in Deutschland offensichtlich nicht das Papier Wert ist, auf dem es gedruckt ist. Es ist absehbar, dass ich für die weitere Veröffentlichung meiner Recher­che­er­geb­nis­se und meiner Meinung unter meinem eigenen Namen unter Missbrauch der Gerichte zumindest finanziell ruiniert oder gar ins Gefängnis gesperrt würde.

Nachdem ich in den letzten Tagen mit vier Abmahnungen belästigt worden bin und vom Landgericht Hamburg meine Verpflichtung zur Zahlung von mehr als 500 Euro “An­walts­ko­sten” für eine einstweilige Verfügung, die mir untersagt, ein An­walts­schre­iben zu veröffentlichen, bestätigt wurde, beabsichtige ich nun, keine neuen kri­ti­schen Beiträge auf meiner Webseite Mein-Parteibuch.de mehr zu veröffentlichen [Link funktioniert nicht mehr]

Soviel zum Thema Zensur in unserem Lande. Da der junge Mann aber eindringlich auf die neue Webseite „Mein Parteibuch Blog“ hinwies, machte mich das natürlich neugierig und ich schaute mir die Seite an [hier]
Dort sprang mir folgender Beitrag direkt ins Auge:

Erstaunliche Unterschiede im Umgang mit Kinderpornografie und Kinderprostitution

Im Kampf gegen Kinderpornografie ist der Politik und den total verkommenen Medien ja gerade jedes Mittel und jede noch so plumpe Lüge recht. Im Kampf gegen die Zwangs­pros­ti­tu­tion von Kindern in Deutschland sieht das auf einmal ganz anders aus.

DDP berichtete heute davon, dass eine heute 32-jährige Frau vor dem Un­ter­su­chungs­aus­schuss zum Sachsensumpf ihre Aussage wiederholte, derzufolge sie 1992 im Leipziger Kinderbordell “Jasmin” zur Prostitution gezwungen worden sei, dass dort auch hochrangige Juristen verkehrt hätten und in den Fall auch Staats­an­wäl­te und Richter verwickelt seien.

Die Justiz reagierte schon auf ihre erste Aussage prompt. Anfang 2008 wurde sie ihrer heutigen Ausage zufolge von der Staatsanwaltschaft Dresden bedrängt, ihre Aussage dahingehend abzuändern, dass es sich bei den von ihr vermeintlich iden­ti­fi­zier­ten Personen um eine «Verwechslung» handeln müsse.

Die Drohungen der Staatsanwaltschaft wurden dann wahr gemacht. Die junge Frau, die Adam Riese zufolge im Tatzeitraum 1992 höchstens 16 Jahre alt war, wurde Ende 2008, wie der mdr berichtete, wegen Verleumdung von Norbert Röger, Günther Schnaars und Jürgen Niemeyer angeklagt. Der CDU-Politiker Günther Schneider stufte die junge Frau, weil sie sich heute mit Blick auf ihre Anklage wegen Ver­leum­dung weigerte, die Namen zu wiederholen, als unglaubwürdig ein.

Den CDU-nahen Juristen, die als Freier im Kinderbordell geoutet wurden geschah gar nichts. Ihr Zuhälter Michael Wüst, der die Mädchen mit Schlägen und Erpressungen sexuell gefügig gemacht haben soll, erhielt eine erstaunlich geringe Strafe. Das lag der angeklagten Aussage zufolge daran, dass der Richter, der ihn verurteilte, zu sei­nem Freundeskreis gehörte und ein Freier der Mädchen war: “Ingo“ [mehr]

Der Bericht geht noch weiter und wer sich darüber informieren möchte, dem kann ich die entsprechenden Seiten empfehlen. Danach bin ich dem Link zu Jürgen Niemeyer gefolgt, weil mir der Name irgendwie bekannt vorkam und die Informationen zu Herrn Niemeyer sind mindest ebenso erschütternd [hier]

Genau jetzt bin ich an dem Punkt, wo ich kaum weiß, was ich dazu schreiben soll. Das Schlagwort „Sachsen-Sumpf“ war mir zwar irgendwann einmal unter gekommen, aber ich folge nun mal nicht jedem Link.

Wer nun 1 + 1 zusammenzählen kann, dem muss spätestens jetzt klar werden, das es bei den Internetsperren keinesfalls um den Schutz von Kindern geht, sondern haupt­säch­lich um den Schutz hochrangigen Politiker und diverser Persönlichkeiten des öffentlichen Leben, sowie den offiziellen Medien. Da letztere ihre Aufgabe nicht mehr im Volkes Sinne wahrnehmen und dieses mehr und mehr in Foren und Blogs passiert, ist das überwachen der Arbeit genannter Persönlichkeiten logischerweise für viele ein Dorn im Auge. Mehr kann ich dazu im Moment nicht schreiben.