hib-Meldung • 2010_03/2010_080/02

Antidiskriminierungsrichtlinien der EU-Kommission umgesetzt

Berlin: (hib/ALM/AW) Um Menschen mit Behinderung im Bereich Beschäftigung und Beruf den Gleich­be­hand­lungs­grund­satz zu gewährleisten, ist laut Bun­des­re­gie­rung ein ”System sozialrechtlicher und arbeitsrechtlicher Regelungen voll­ständig umgesetzt“. Dies geht aus ihrer Antwort (17/994) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (17/377) hervor. Hierzu zählten insbesondere Vor­schriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, des So­zial­ge­setz­bu­ches, des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Arbeitsschutzgesetzes, heißt es in der Antwort weiter.

Weiterlesen »