Archiv nach Schlagworten: Solidaritätszuschlag

20 Jahre Solidaritätszuschlag brachte 212 Mrd. Euro

Veröffentlicht von am 16. November 2012 Kommentare deaktiviert für 20 Jahre Solidaritätszuschlag brachte 212 Mrd. Euro

Die Aussage der Bundesregierung, dass man auf den Solidari­täts­zuschlag nicht verzichten könne, erinnerte mich stante pede an die Sektsteuer (Schaumweinsteuer). Diese wurde vom Reichstag 1902 für die Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte erhoben und 1933 abgeschafft. Die Nazis führten diese 1939 wieder ein und das Schaum­wein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz, wie es mittler­weile heißt, hat bis heute Bestand. Wikipedia teilt außerdem mit, dass 2011 die Steuereinnahmen 470 Millionen Euro betrugen. Das der Staat darauf nicht verzichten kann, ist aus deren Sicht verständlich.

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„Solidaritätszuschlag“ brachte 200 Mrd. Euro

Veröffentlicht von am 2. Januar 2012 1 Kommentar

hib-Meldung · 2011_12/2011_535/01
„Solidaritätszuschlag“ brachte 200 Milliarden Euro

Finanzen/Antwort – 23.12.2011
Berlin: (hib/HLE) Von 1991 bis 2010 hat der Bund rund 200 Milliarden Euro durch den steuerlichen Solidaritätszuschlag eingenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8054) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7616) hervor. Seit 2006 schwankte das jährliche Aufkommen des Zuschlags zwischen elf und 13 Milliarden Euro.

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Bildungssoli

Veröffentlicht von am 30. April 2009 1 Kommentar

hib-Meldung • 120/2009 • 24.04.2009

Nach einem Antrag (16/12687) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll die Bundesregierung im Bildungsbereich das weitreichende Kooperationsverbot zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufheben. Zudem solle der Solidaritätszuschlag schrittweise in einen „Bildungssoli“ umgewandelt werden. Außerdem fordern die Grünen, „das Recht auf Ausbildung für Jugendliche“ umzusetzen. Dazu müsse eine qualifizierte Ausbildung nach dem dualen Prinzip unter Einbeziehung von überbetrieblichen Ausbildungsstätten ermöglicht werden. Der Antrag wird am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten.

Bündnis 90/Die Grünen sind in ihrem Antrag der Meinung, dass die überschüssigen Mittel des Solidaritätszuschlages nach Abzug von Kapital für eine Altschuldenhilfe des Bundes, gezielt für bessere Bildung eingesetzt werden soll. Unsere Politiker vergessen nicht nur bei dieser Sozialabgabe/Steuer, das diese als vorübergehendes Instrument zur Behebung eines immensen Projektes – hier Wiederaufbau Ost – eingeführt wurde. Vermutlich wird es beim Solidaritätszuschlag ähnlich betrieben, wie bei der Sektsteuer: Einmal eingeführt und nicht mehr aufgehoben.