Archiv nach Schlagworten: Todesstrafe

Die Hinrichtung der Reyhaneh Jabbari

Veröffentlicht von am 9. November 2014 7 Kommentare

Ich gebe zu, die Geschichte um die junge Reyhaneh Jabbari, die wegen Mordes im Iran hingerichtet wurde, hat mich mehr oder weniger von Anfang an irritiert. Das liegt zum Teil sicherlich auch daran, dass man den MSM kaum noch etwas glauben kann. Trotz allem war auch mein erster Gedanke: das arme Mädel! Erst wollte sie ein böser Mann vergewaltigen, dann wehrt sich die junge Frau mittels eines Taschenmessers und trotzdem verhängt man die Todesstrafe – wie grausam. Aber – nichts ist so, wie es scheint.

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18-Jähriger entblößt Politikerin

Veröffentlicht von am 10. August 2009 2 Kommentare

Nachfolgend stelle ich Textauszüge einer Erzählung ein, die mich in meiner Annahme bestätigt, das die Jugend allgemein nicht so dumm ist, wie sie immer dargestellt wird.

Im Rahmen der EU-Wahl waren Politiker verschiedener Parteien in einem Kölner Gymnasium und stellten sich den Fragen der Jugend.

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Bundeswehr-Einsatz im Innern nur als Amtshilfe

Veröffentlicht von am 5. August 2009 1 Kommentar

hib-Meldung • 228/2009 • Datum: 05.08.2009

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HLE/HIL) Die Bundeswehr soll auch in Zukunft nicht im Inland mit militärischen Mitteln zum Eingriff ermächtigt werden. Einen entsprechenden Beschluss habe die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern nicht gefasst, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/13811) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/13723). Einen solchen Beschluss könne die Innenministerkonferenz schon aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht fassen. Die Konferenz habe nur dargelegt, dass angesichts der gewachsenen Bedrohung durch terroristische Angriffe Szenarien denkbar seien, die von den Sicherheitsbehörden nicht allein bewältigt werden könnten. Daher habe die Konferenz ihrer Auffassung Ausdruck verliehen, „dass es aus polizeilicher Sicht einer verfassungsrechtlichen Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Polizeien von Ländern und Bund im Wege der Amtshilfe mit militärischen Fähigkeiten und Mitteln bedarf“ [hier]

So so, wachsende Bedrohung durch terroristische Angriffe. Ich frage mich nur, wer uns derzeit mehr bedroht, Terroristen oder unsere Regieriegen?
Da es ein entsprechendes Gesetz zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht gibt, muss natürlich ein Solches her. Damit wird der Weg bei wachsenden sozialen Unruhen geebnet, um im ‚Notfall‘ auf die eigene Bevölkerung schießen zu dürfen. Frauen der Bundeswehr werden mit Sicherheit nicht dazu gezwungen, denn das kann man ihnen ja nicht zumuten. Auf diesem Wege wird dann national das umgesetzt, was die EU in ihrem Vertrag bereits aufgenommen hat: Die Todesstrafe!

stoppdenirrsinn

Radio Utopie hat m.E. einen guten Beitrag dazu geschrieben [hier]
Wem der Beitrag zu lang ist, kann sich ja ein Video mit Prof. Schachtschneider anschauen, der es gut erläutert [Kurzversion 1:55] oder [Langversion 4:24]

Link
Zwangsdienst – Einschränkung von Menschenrechten