Bevor jetzt jemand glaubt, nach einer langen Zeit der Stille wäre ich in ein anderes Lager gewechselt, will ich zunächst einmal klarstellen, dass ich Alice Schwarzer noch nie mochte und auch in der Zukunft nicht mögen werde. Dafür ist der Schaden, den sie und ihresgleichen angestellt haben, zu groß. Ich frage mich aber die ganze Zeit, warum ausgerechnet der Spiegel die Hetzkampagne gegen Alice Schwarzer ausgelöst hat.
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Warum ich Alice Schwarzer verteidigen muss
20 Jahre Solidaritätszuschlag brachte 212 Mrd. Euro
Die Aussage der Bundesregierung, dass man auf den Solidaritätszuschlag nicht verzichten könne, erinnerte mich stante pede an die Sektsteuer (Schaumweinsteuer). Diese wurde vom Reichstag 1902 für die Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte erhoben und 1933 abgeschafft. Die Nazis führten diese 1939 wieder ein und das Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz, wie es mittlerweile heißt, hat bis heute Bestand. Wikipedia teilt außerdem mit, dass 2011 die Steuereinnahmen 470 Millionen Euro betrugen. Das der Staat darauf nicht verzichten kann, ist aus deren Sicht verständlich.
Italien fordert mehr deutsche Hilfe
Berichte über die Euro-Politik sind zwar nicht so sehr mein Thema, da ich aber Ungerechtigkeiten nicht leiden kann, berichte ich über einige. Gestern Abend las ich in der TAZ, das Italien mehr finanzielle Hilfe von Deutschland erwartet. Kurz zuvor hatte ich einen Bericht über die Einkommen von Politikern und Angestellten des italienischen Senats gelesen, so dass mir die Forderung der Italiener die Sprache verschlagen hat. Aber lest selbst.
„Solidaritätszuschlag“ brachte 200 Mrd. Euro
hib-Meldung · 2011_12/2011_535/01
„Solidaritätszuschlag“ brachte 200 Milliarden Euro
Finanzen/Antwort – 23.12.2011
Berlin: (hib/HLE) Von 1991 bis 2010 hat der Bund rund 200 Milliarden Euro durch den steuerlichen Solidaritätszuschlag eingenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8054) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7616) hervor. Seit 2006 schwankte das jährliche Aufkommen des Zuschlags zwischen elf und 13 Milliarden Euro.
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