Nachdem die AfD die These verbreitet hatte, dass der Islam nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, stürzten sich sämtliche Mainstreammedien (MSM) auf diese Aussage. Der Zentralrat der Muslime ging sogar so weit, die AfD mit der NSDAP zu vergleichen. Das ARD Nachtmagazin hat dazu ein Interview mit Hamed Abdel-Samad geführt, der als Islamkritiker vorgestellt wurde.
Archiv nach Kategorien: Parteien
Eltern schaden ihren Kindern
Veröffentlicht von Christine
am 18. Mai 2013
1 Kommentar
Das eingestellte Bild ist ein Fake, aber nichtsdestotrotz ein gut gemachtes 😉
Einjährige gehören nicht in die Familie! Bildung und Erziehung gibt es nur in staatlichen Einrichtungen! Gegen die Verdummung durch Mama und Papa!
Piraten – Die ersten 4 Listenplätze nur für Frauen
Veröffentlicht von Christine
am 16. November 2012
4 Kommentare
Auch bei den Piraten gibt es anscheinend nur behinderte Frauen, die gefördert werden müssen. Zumindest scheinen das Simon Kowalewski und 27 weitere Unterzeichner der Berliner Piraten so zu sehen. Dabei dachte ich vor langer Zeit, dass mit den Piraten tatsächlich eine moderne Partei den Weg zu den Wählern suchen will. Das chaotische Verhalten, das bei den Piraten immer noch vorzuherrschen scheint, war dabei für mich weniger ein Kriterium, sie nicht zu wählen. Junge Parteien haben es bei uns nun mal schwer und da sie eine Frauenquote ablehnten, war für mich die Wahl klar.
414 Mil. Gesamteinnahmen von Parteien
Veröffentlicht von Christine
am 16. November 2012
1 Kommentar
hib-Meldung · 2012_11/2012_522/05
Bundestagsparteien kamen 2010 auf Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung – 16.11.2012
Berlin: (hib/STO) Die sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2010 Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro verzeichnet und damit insgesamt gut 65 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Dies geht aus den als Unterrichtung (17/11090) durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vorgelegten „vergleichenden Kurzübersichten über die Einnahmen, Ausgaben und Vermögensverhältnisse der Parteien in den Rechnungsjahren 2001 bis 2010“ hervor.
Versagen der Alphamännchen?
Veröffentlicht von fkblog
am 20. August 2012
5 Kommentare
Bei der Taz hat man sich Gedanken über die Vergabemodalitäten des unbesetzten, weiblichen Führungsposten bei den Grünen gemacht. Da die Angelegenheit bei den Männern geklärt und nur bei den Frauen Unklarheiten bestehen, hätte der Titel eher heißen müssen: Versagen der Alphafrauen. Stattdessen werden die Männer für das Desaster der Grünen-Frauen verantwortlich gemacht und das in Zeiten, wo Frauen doch alles besser können 😉
Keine Transparenz bei Parteispenden
Veröffentlicht von Christine
am 5. April 2012
Kommentare deaktiviert für Keine Transparenz bei Parteispenden
Transparenz bei Parteispenden
Deutschland kontrolliert zu lasch
Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarates kritisiert Deutschland für seine lasche Kontrolle von Parteispenden. Vor allem in Wahlkampfzeiten leide die Transparenz.[..]
Über zwei Jahre alt sind die Empfehlungen. Doch ernsthaft um mehr Transparenz hat sich die Regierung seither nicht bemüht. Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde im Innenausschuss lediglich eine kurze Stellungnahme an Greco verfasst, die viele Empfehlungen ignorierte.[..]
Greco kritisiert vor allem die hiesige Praxis von Parteispenden in Wahlkampfzeiten. Während in anderen EU-Ländern solche Spenden umgehend veröffentlicht werden, dauert dies in Deutschland im Regelfall anderthalb Jahre. Nur Großspenden ab 50.000 Euro müssen sofort gemeldet werden. Die meisten Einzelspenden liegen deutlich darunter.[..]
Parasitenfinanzierung
Veröffentlicht von Christine
am 3. April 2012
1 Kommentar
Nach kurzem Überfliegen der Rechenschaftsberichte zur Parteienfinanzierung kam bei mir als erstes der Gedanke hoch, dass wir im Grunde genommen das eigene Elend finanzieren. Nimmt man dann noch die Bezahlung sämtlicher Abgeordneter des Bundestages und der Länderparlamente hinzu, sowie die Pensionen ausgeschiedener Parlamentarier, dann kommen vermutlich gigantische Summen zusammen.
Piraten entern Saarbrücker Landtag
Veröffentlicht von Christine
am 26. März 2012
Kommentare deaktiviert für Piraten entern Saarbrücker Landtag
Das die Piraten nun zum zweiten Mal in ein Landesparlament einziehen werden, nährt ein wenig die Hoffnung auf Änderungen. Dabei geht es nicht alleine um die Mitsprache als Oppositionspartei, sondern auch um die Signale, dass die Politik der etablierten Parteien nicht die allein Seligmachende ist. Inwieweit das in den nächsten Jahren Auswirkungen haben wird, muss sich erst noch zeigen.
Das die Grünen mit knapp 5% in den Landtag ziehen werden, liegt laut der TAZ daran, dass die Spitzenkandidatin Simone Peter die Mission einer „Trümmerfrau“ übernehmen musste.
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