hib-Meldung • 2010_05/2010_135/01
Verteidigung/Antrag – 03.05.2010
Berlin: (hib/AW/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, die Allgemeine Wehrpflicht auszusetzen und die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umzubauen. Gleichzeitig soll der Zivildienst durch sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und den Ausbau der Freiwilligendienste ersetzt werden, wie die Fraktion in einem Antrag (17/1431) weiter verlangt. In der Begründung argumentieren die Abgeordneten, die Wehrpflicht sei sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen und sei zudem gesellschaftlich nicht gerecht [mehr]
Kurioserweise fordern diverse Parteien die Abschaffung bzw. Aussetzung des Zwangsdienstes immer nur in ihrer Oppositionszeit.
WikiMANNia: Bundeswehr • Zwangsdienst • Grundgesetz • Menschenrechte
MANNdat: „Gender Mainstreaming“ in der Bundeswehr
Schade, dass sich die Grünen jetzt erst wieder daran erinnern. Als sie selbst in der Regierungsverantwortung standen und die Chance hatten, diese Aussetzung festzulegen, litten sie offensichtlich unter Amnesie. Es ist die übliche grüne Scheinheiligkeit…