Derzeit wird im Zusammenhang mit dem Massenmord in Norwegen von führenden Online-Medien auf das Erstarken rechtspopulistischer Parteien hingewiesen. Dazu werden jede Menge Beispiele aus verschiedenen europäischen Ländern benannt, man versucht geradezu, sich gegenseitig zu übertrumpfen. Der Cicero hat diese Thematik gar zur Frage des Tages erhoben.
Wie entsteht Rechtspopulismus?
Die Vorläufer der großen rechtspopulistischen Parteien kommen aus drei ganz unterschiedlichen Ecken: Der dänische Rechtsanwalt Mogens Glistrup gründete schon 1982 die „Fortschrittspartei“, die Mutter aller skandinavischen Rechtspopulisten. Zentraler Programmpunkt war zunächst nur, dass es unmoralisch sei, Steuern zu zahlen. Die „ausufernde“ Bürokratie anzuprangern und den Schwachen der Gesellschaft die Solidarität aufzukündigen, ist seit jeher ein Merkmal des rechten politischen Randes, der ihn vom klassischen Konservatismus unterscheidet.
Deshalb gibt es ausgerechnet in sozialdemokratischen Parteien Menschen wie Sarrazin, aber auf den will ich letztendlich nicht hinaus. Weiter schreibt der Cicero:
Gibt es demnach einen Zusammenhang zwischen einer langen Periode der Sozialdemokratie mit dem Erstarken von rechtspopulistischen Strömungen?
Rechtspopulistische Parteien sind nicht zufällig besonders stark in Staaten mit einem ausgebauten Sozialstaat, der aber im Gefolge der ökonomischen Krise mehr und mehr abgebaut wird. Wenn sich herausstellt, dass der paternalistische Staat nicht mehr genug Wohlstand zu verteilen hat, kündigen die Rechtspopulisten den gesellschaftlichen Konsens auf, dass in einer Gesellschaft auch die Schwachen unterstützt werden. Die selbst ernannten „Liberalen“, „Freiheitlichen“ oder „Fortschrittlichen“ befürworten einen Staat, der Gruppen ausgrenzt, die im Gesellschaftsbild der Parteien als „Schmarotzer“ gelten. Im Extremfall unterscheidet sich diese Ideologie dann nicht mehr stark vom Nationalsozialismus und dessen zynischem Motto „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Cicero
Ich kann mich hingegen genau daran erinnern, das ausgerechnet ein Sozialdemokrat, namentlich Franz Müntefering den Spruch getätigt hat: „Nur wer arbeitet, soll auch essen.“ Würde irgendjemand Herrn Müntefering als Rechtspopulisten titulieren? Warum eigentlich nicht? Wenn solche Worte kein Rechtspopulismus sind, könnte es dann Linkspopulismus sein und wieso wird letzterer nicht als das bezeichnet, was er ist? Wieso verwendet Medien dauernd den Begriff Rechtspopulismus? Vielleicht weil diese Bezeichnung mittlerweile zu einem Schimpfwort degradiert wurde und die Medien überwiegend von Linkspopulisten unterwandert sind? Nochmals zu Franz Müntefering:
Wikipedia
Am 25. Februar 2009 äußerte Müntefering beim Politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen SPD in Ludwigsburg in Bezug auf Länder, in denen der Steuersatz niedriger ist als in Deutschland: „Früher hätte man dort Soldaten hingeschickt. Aber das geht heute nicht mehr.“
Sollte man diese Aussage nun unter Links- oder Rechtspopulismus einordnen? Ist Krieg nun links oder rechts?
Wo findet der Rechtspopulismus in der Gesellschaft Gehör?
Der Überwachungsstaat, sogar in totalitärer Form, ist erwünscht, weil man hofft, dessen unangenehme Risiken und Nebenwirkungen träfen nur die, die man loswerden und derer man sich erwehren will: Einwanderer und sozial Schwache.
Da frage ich mich doch glatt: wer hat denn in Deutschland Hartz IV. mit seinen unsäglichen Kontrollen eingeführt? Das waren Linke und keine Rechte. Was ist mit dem Thema Gleichstellung und Gender Mainstreaming? Gerade hier zeigt sich die Bevormundung in totalitärer Form. Derzeit wird die Wirtschaft bereits gegängelt, ihren Frauenanteil zu erhöhen. Geschieht das nicht, will bzw. muss man die Frauenquote per Dekret durchsetzen. Denn eines kann als gesichert angesehen werden, sobald Rot-Grün die Regierung stellen wird, kommt die Frauenquote. Sollte wieder erwarten 2013 die CDU den Kanzler stellen, spätestens dann wird EU-Kommissarin Viviane Reding die Frauenquote durchsetzen. Des weiteren will die EU durchsetzen, das es künftig auf Behördenformularen kein Vater und Mutter mehr gibt, sondern Elter1 und Elter2 und das nennt man nicht totalitär? Bei diesem Thema könnte ich unendlich weiter schreiben, belasse es aber bei dem Genannten.
Das norwegische Idyll und seine Risse
Norwegen ist stolz auf seine offene Gesellschaft. Doch unter der flauschigen Decke des vom Öl-Reichtum finanzierten Wohlfahrtsstaates brodeln tiefe gesellschaftliche Konflikte. Dort liegen auch die gedanklichen Wurzeln des Attentäters von Oslo und Utøya.[..]Als „grausam aber notwendig“ bezeichnete Breivik seine Tat selbst …
Apropos grausam und notwendig: das Norwegen in Afghanistan sogar mit Streitkräften vertreten ist, wenn auch laut Wikipedia nur mit 500 Soldaten, wird dieser Tage anscheinend gefliessentlich vergessen. Ist Krieg etwas idyllisches?
Seite 2: [..]Toje spricht von einer „Hegemonie der Sozialdemokraten“, die schon viel zu lange währe. Die Leute der sozialdemokratischen Arbeiterpartei säßen überall an den Schalthebeln der Macht. Sie bestimmten den kulturellen und politischen Diskurs im Land und entmündigten damit den Bürger. „Wir brauchen aber keinen Staat, der uns sagt, was gesund, richtig und wichtig ist“, sagt Toje.[..]
So sieht es in vielen sozialdemokratisch regierten Ländern aus, aber gleichzeitig will man uns weismachen, die Rechten wünschen einen Überwachungsstaat, dabei sind es gerade die linke Parteien, die fortlaufend Kontrolle über die Menschen fordern und/oder gesetzlich zementieren.
Mit etwas Wehmut blickt er auf Dänemark, wo Anders Fogh Rasmussen mit seinem Regierungsantritt 2001 unter Duldung der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei Schritt für Schritt den gesellschaftlichen Konsens von einem heimeligen Wohlfahrtsstaat aufkündigte und das Land von Grund auf umkrempelte. Cicero
Grundsätzlich sind Staaten, die ihre Bürger (mehr und mehr) kontrollieren wollen, per se nicht heimelig. Für mich ist das ein Widerspruch in sich. Mein Fazit: eine Grenze zwischen Links- und Rechtspopulismus sehe ich nicht – aber nun genug der Worte.
Bildquelle: Gerd Altmann/Pixelio.de
Der Müntefering ist ein Teil der Truppe, die ein Herr Schröder um sich gesammelt hatte um der SPD den Garaus zu machen. Ein anderer aus der Zeit hat jetzt eine Firma und verleiht Arbeitssklaven. Es war die Zeit, als ein Emporkömmling, der übrigens einen arbeitslosen Bruder hat, den er wohl verachtet, die SPD von ihrer ureigensten Klientel entkoppelte.
Wenn es einer schafft, aus kleinen Verhältnissen nach ganz oben oder auch nur nach oben zu kommen, dann hat er 2 Möglichkeiten, das zu verarbeiten. Die Einen vergessen nie, wo sie herkamen, wie schwer es ist, sich da heraus zu arbeiten, wieviel Glück sie dabei hatten und schauen auch dann voller Empathie auf die, die dieses Glück nicht hatten und eben nicht so stark waren und weiter malochen und buckeln müssen für ein Leben, in dem keine Zeit und auch keine Kraft mehr bleibt für Geistiges und Muse. Die bleiben verwurzelt und Mensch.
Die Zweiten, wie Schröder, werdem zu kalten Technokraten und bilden sich was ein, auf ihre Leistung. Dass dazu auch viel Glück gehört, das wollen sie nicht sehen, denn das würde ihre Leistung ja schmälern. Und so blicken sie voll eingebildetem Stolz voller Verachtung auf die herab, die nicht so sark sind wie sie selber und auch dies Glück nicht hatten.
Diese Malocher aber, das war einmal das Klientel dieser Arbeiterpartei. Schröder hat die SPD dazu getrimmt, genau wie er, diese Menschen abzukoppeln und zu verachten. Vorbild war wohl Tony Blair in England. Und er hat natürlich Leute in seine Führungsriege geholt, die seine Ansichten teilten. Aus solchen Kreisen verplappert sich auch mal einer und spricht aus, was sie denken und sonst nur im kleinen Kreis von Gleichgesinnten von sich geben. Dann ist einer von denen vielleicht gerade persönlichen Belastungen ausgesetzt, Müntes Frau war sehr krank, und dann sagt er, was er lieber für sich behalten hätte. Er sagte es AFAIR sogar wörtlich, dieses eigentlich unsägliche und Menschen verachtende „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen.“
Viele Politiker hatten damals die SPD verlassen, weil sie die Linie nicht mittragen konnten und sind bei den dunkelroten gelandet. Aber das wird -geschichtlich- eine kurze Episode bleiben. Diese Partei wird a la longue keine Chance haben in Schland.
Die SPD biedert sich wieder etwas an, bei den Lohnabhängigen mit einem „Führungs“kader voller Schlafmützen, die eigentlich gar nicht wissen, was sie wollen, sondern das sagen, was sie glauben, dass die Leute hören wollen. Wenn so eine Kanzlerin werden kann, so scheint sich die SPD gedacht zu haben, dann könnnen wir das auch.
Nun ist Steinbrück plötzlich wieder aus der Versenkung aufgetaucht. Einer, der was von Wirtschaft versteht und ein Macher, der auch mal Kanten zeigt. Wo sein gesellschaftspolitischer Standpunkt ist, das vermag ich nicht einzuschätzen. Dazu hat er noch zu wenig gesagt.
Auf jeden Fall wird so ein Typ Politiker, der fast ausgestorben ist, es schwer haben in einer durchfeminisierten Zeit, in der Durchlarvieren angesagt ist, aber nicht Kämpfen. Eine, die die Schröder-Phase durchgestanden hat, ist ausgerechnet die Nahles. Sie hat schon an jedem Stuhl aus dem Hintergrund gesägt, von Scharping bis Beck.
In einer Partei, die das Männliche überwinden will, ist sie höchst qualifiziert, denn sie ist ja Frau. Und bei der Politik für Frauen, in Sonderheit für sich selbst, da endet auch sehr bald ihr Horizont. Jetzt fordert sie, dass Politiker Sonntags frei haben sollen. Klar, sie ist jetzt Mutter und will ihre Familie auch mal sehen.
Aber hier verrät die SPD zum 2. mal ihre Klientel. Bei der Suche nach mehr Gerechtigkeit für die Benachteiligten der Gesellschaft, ihre eigentlichen Wurzeln, hat sie ausgerechnet die Frauen entdeckt. Die wirklich Benachteiligten, die Malocher, die in prekären Arbeitsverhältnissen, die vermieteten Arbeitssklaven, die fallen wieder hinter runten. Fast durchweg Männer. Aber die haben keine Fürsprecher mehr. In der SPD nicht und auch nicht bei den Gewerkschaften. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, hieß das Motto. Und als das nicht durchzuhalten war, dann eben für gleichWERTIGE Arbeit. Welche Arbeiten aber gleichwertig sind, das bestimmt die feministische Diskurshoheit. Frauen die in warmen Büros, in die sie bevorzugt eingestellt werden, ihren A* breithocken, müssen so viel verdienen, wie Männer, die auf dem Bau ohne „Sozialraum“ und Kantine Wind und Wetter ausgesetzt sind oder die an den Hochöfen schwitzen. Sesselfurtzer an den Kaffemaschinen sollen Arbeitern und Malochern gleichgestellt werden, die 95% der Berufstoten stellen. Sie leisten ja gleichWERTIGE Arbeit. So sieht heute die Gerechtigkeitsdenke der deutschen Arbeiterpartei aus.
Gruß
adler