Letztens habe ich mir einen 1,5-stündigen Beitrag über Geo-Politik angesehen, von dem ich zuerst annahm, dass dieser mir nichts Neues vermitteln würde. Ich habe mir das Video dann doch angesehen und war erstaunt über ein paar Tatsachen, die ich bis dato nicht kannte. Da Präsident Wladimir Putin in aller Munde ist und das Böse schlechthin verkörpert, geht es in meinem Beitag um den Teil, der Russland, die Krim und die Ukraine betrifft.
Archiv nach Schlagworten: Ausland
Russland und die westliche Politik
Die Hinrichtung der Reyhaneh Jabbari
Ich gebe zu, die Geschichte um die junge Reyhaneh Jabbari, die wegen Mordes im Iran hingerichtet wurde, hat mich mehr oder weniger von Anfang an irritiert. Das liegt zum Teil sicherlich auch daran, dass man den MSM kaum noch etwas glauben kann. Trotz allem war auch mein erster Gedanke: das arme Mädel! Erst wollte sie ein böser Mann vergewaltigen, dann wehrt sich die junge Frau mittels eines Taschenmessers und trotzdem verhängt man die Todesstrafe – wie grausam. Aber – nichts ist so, wie es scheint.
Mehr Soldatinnen in die Bundeswehr
Das fordert zumindest die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Antrag 10 Jahre Frauen in der Bundeswehr. Durch die diesjährige Reform der Bundeswehr sind die Parlamentarier der Meinung, das man die Gleichstellung noch mehr verankern müsse. Dieses könne nur unter der Voraussetzung der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf verwirklicht werden. Außerdem sei der im Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG) vereinbarte Frauenanteil noch lange nicht erreicht.
Khamenei kritisiert Unterdrückung westlicher Frauen
Nachfolgende Meldung fand ich eher lustig, weshalb ich diese einstellen musste 😉
Ansprache des geehrten Staatsoberhauptes beim Treffen mit Elitefrauen
Teheran (IRIB) – Das geehrte Staatsoberhaupt betonte, man müssen sehr deutlich die falschen Grundsätze des Westens im Falle der Frauen kritisieren.
Familienrecht international umsetzen
Weltoffenheit zeigt sich nicht nur in Einstellungen, sondern auch und gerade in Lebensentwürfen. Mehr als jeder zehnte Deutsche heiratet heute ausländische Staatsangehörige. Deutsche Ehepaare ziehen ins Ausland, ausländische Eheleute wohnen bei uns. Bei allen Ehen mit Auslandsberührung stellt sich die Frage, welche rechtlichen Regeln gelten sollen. Die Antworten des Internationalen Privatrechts sind häufig kompliziert und von Land zu Land unterschiedlich. Ein Europa, das immer enger zusammenwächst, braucht handhabbare und klare Lösungen für Ehen, die sich zu Recht nicht an Staatsgrenzen und Staatsangehörigkeiten halten.
Frauen durch Korruption stärker betroffen
Anlässlich des am 9. Dezember 2009 stattfindenden Internationalen Anti-Korruptionstages erklärt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:
„Korruption ist ein Entwicklungshemmnis ersten Ranges. Sie schwächt die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen. Sie schreckt Investoren ab, indem sie Rechtsunsicherheit, verzerrte Wettbewerbsbedingungen und erhöhte Kosten schafft und sie führt zur Untergrabung von rechtsstaatlichen und demokratischen Strukturen. Die Auswirkungen spüren vor allem Arme, Frauen und Kinder. Für sie ist der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Ressourcen ungleich schwerer und teurer. Das dürfen wir nicht akzeptieren.“
Die Kosten und Konsequenzen der weltweiten Korruption sind verheerend. Nach Schätzungen des Weltbankinstituts gehen weltweit jährlich 1 Billion US-Dollar allein an Bestechungsgeldern verloren. Korruption findet sich in allen gesellschaftlichen Bereichen (zum Beispiel in Verwaltungen, der Justiz, Politik, aber auch innerhalb des Privatsektors). Sie gedeiht, wo Rechenschaftspflicht, Transparenz und bürgerliche Mitbestimmung nicht gewahrt werden und ist sowohl Ursache als auch Ergebnis schlechter Regierungsführung. Besonders besorgniserregend ist die Ausbreitung von Korruption in Entwicklungs- und Schwellenländern. Schätzungen zufolge erhalten öffentliche Amtsträger allein in Entwicklungs- und Schwellenländern jährlich 20 bis 40 Milliarden US-Dollar an Bestechungsgeldern [mehr]
Männer leiden in Kenia natürlich nicht, für sie ist alles eitel Sonnenschein. Interessant ist natürlich der Verweis auf Korruption in den Entwicklungsländern. Bei uns gibt es diese natürlich nicht – wir haben dafür jede Menge Lobbyistenverbände. Die Auswirkungen sind allseits bekannt 😉
Piepers Rede zu int. Kindesentziehungen
Der Anlass, der uns heute zusammenführt, ist leider ernst und oft mit tragischen menschlichen Schicksalen verbunden. Wenn Beziehungen scheitern, trifft dies nicht nur die Erwachsenen hart; stärker noch leiden die gemeinsamen Kinder. Die Auseinandersetzungen um die Kinder nehmen leider manchmal einen Verlauf, der für alle Betroffenen außerordentlich belastend ist. Beide Elternteile kämpfen regelrecht um die Kinder.
Dabei geht es doch gar nicht in erster Linie um die Rechte der Eltern. Vielmehr muss im Zentrum immer das Kindeswohl stehen. Das Kind, von Geburt an ausgestattet mit gleichen Rechten und Pflichten wie jeder Erwachsene, bedarf unseres Schutzes viel mehr als die Erwachsenen. Gerade das Kind kann ja in den ersten Lebensjahren seine Rechte gar nicht erfassen. Es ist sich ja dieser Rechte noch nicht einmal bewusst. Eben deshalb darf das Kind nicht zum Spielball des Streits der Eltern werden
[..]Solange Staaten aus dem islamischen Raum oder Asien der Haager Konvention noch nicht beitreten, müssen wir Lösungsmechanismen im Vorfeld einer Mitgliedschaft suchen.
[..]eine Kindesentziehung ist nicht nur eine Frage des Familien- und Sorgerechts. Es ist und bleibt auch eine Straftat, die oft zusätzlich das Ausländerrecht berührt. Deshalb ist es wichtig, wohlgemerkt immer unter dem Primat des Kindeswohls, auch innerhalb Deutschlands alle Akteure an einen Tisch zu bekommen. Dazu gehören Familienrichter, Jugendämter, Staatsanwälte und die Polizei, aber auch die Vertreter der Zivilgesellschaft, die – oft ehrenamtlich – eine hervorragende Arbeit leisten.[mehr]
Viele Worte und wenig Inhalt. Wie Frau Pieper allerdings auf die Idee kommt, das Kinder gleiche Rechte und Pflichten wie Erwachsene haben, entzieht sich meiner Kenntnis.
Ich frage mich, wie Frau Pieper islamischen Länder dazu bewegen will, das Haager Kinderschutzübereinkommen (HKÜ) zu unterzeichnen und für deren Umsetzung zu sorgen? Nach islamischem Recht werden Kinder nach einer Trennung automatisch den Vätern zugesprochen und ich glaube kaum, das sich jene Staaten von einer deutschen Staatssekretärin besonders beeindrucken lassen. Wie will man die Rechte von zwei so unterschiedlichen Kulturen zusammen führen?
Interessant finde ich in der Tat die Aussage, das Kindesentziehung eine Straftat ist. Dann muss aber die Frage erlaubt sein, wieso dieses in Deutschland nicht entsprechend umgesetzt und bestraft wird? Auch in dieser Angelegenheit sollten deutsche Behörden erst einmal vor der eigenen Haustüre kehren, bevor sie Maßnahmen von anderen einfordern. In diesem Zusammenhang empfinde ich ihre Aussage geradezu als Witz, das Familienrichter, Jugendämter, Staatsanwälte und die Polizei eine hervorragende Arbeit leisten würden.
Irak – Wiederaufbau und Frauenförderung
Der Wiederaufbau des Irak ist einer der Schwerpunkte deutschen Engagements im Nahen- und Mittleren Osten. Das Auswärtige Amt stellt 3,6 Millionen Euro für die Unterstützung der irakischen Wirtschaft zur Verfügung. Mit den Mitteln wird der Aufbau lokaler Wirtschaftsstrukturen im Nordirak gefördert.
[..]Dabei richtet sich die Unterstützung ganz besonders an gesellschaftliche Gruppen, die bisher kaum auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen konnten. Dazu gehören Jugendliche und Binnenflüchtlinge, aber auch Frauen, die den Lebensunterhalt der Familie sichern müssen. Sie sollen so geschult werden, dass sie im Dienstleistungsgewerbe, der Lebensmittelindustrie oder der weiterverarbeitenden Industrie Arbeit finden können [hier]
Ich befürchte, dass Fördergelder im Ausland ohne explizite Frauenförderung nicht vergeben werden. Sollte diese Förderung der Allgemeinheit zu Gute kommen, kann man das erst einmal so stehen lassen. Ich denke im Zusammenhang mit dem Irak auch an den dortigen Krieg und da kann ich mir durchaus vorstellen, dass viele Frauen ihre Männer verloren haben und nun die Kinder alleine durchbringen müssen. Da es – nicht nur – im Irak keine sozialen Strukturen gibt, kann man unsere und deren Möglichkeiten nicht vergleichen. Allerdings darf man sich die Frage stellen, ob Witwer mit derselben Vita ebenfalls von der Förderung profitieren werden.
Eigentlich müsste man das Auswärtige Amt anschreiben und nachfragen, aber die Antwort kennen wir doch: Frauen sind besonders betroffen und deswegen erspare ich mir die Mühe 😉
Mädchenschule in Afghanistan gebaut
Die Schulbildung der afghanischen Mädchen bleibt ein Schwerpunkt deutscher Aufbauhilfe. In der neu gebauten Mario-Keller-Mädchenschule im Dorf Shuduj in Shegnan im Norden Afganistans werden 600 Mädchen in einem neu gebauten Schulgebäude unterrichtet. Die Schule erinnert an einen deutschen Polizeibeamten, der 2007 in Kabul ums Leben gekommen war.
Erinnerung an tödlichen Einsatz
Der Name der Mädchenschule erinnert an Mario Keller, einen deutschen Polizeibeamten, der am 15. August 2007 zusammen mit zwei seiner Kollegen bei einem Sprengstoffanschlag in Kabul ums Leben kam.
Die Menschen der Provinz Badakhshan und ihre Lebensbedingungen hatten den jungen Mann wenige Wochen vor seinem Tod bei einem dienstlichen Besuch tief beeindruckt. Nach dem Tod von Mario Keller rief seine Familie eine Spendeninitiative im Freundes- und Kollegenkreis ins Leben [mehr]
Nachdem ich diesen Beitrag eingestellt hatte, kam gleichzeitig über Feed ein weiterer Beitrag zu Jungenförderung, weshalb ich diesen nicht vorenthalten möchte.
Palästina: Bildung für den Frieden
Deutschland investiert in die Bildung der palästinensischen Jugend. Mit Unterstützung der Rudolf-Walther-Stiftung konnte in Abu Kash eine Jungenschule weiter ausgebaut werden. Das Projekt der Initiative „Zukunft für Palästina“ wurde jetzt eingeweiht.
Es ist soweit: Für die 180 Schüler in Abu Kash in der Nähe von Ramallah endet der Schulbesuch ab sofort nicht mehr nach der achten Klasse, sondern geht mit der neunten und zehnten Klasse weiter. Ein Anbau von 480 Quadratmetern bietet Raum für sechs zusätzliche Klassenräume, einen Computerraum und ein Lehrerzimmer [mehr]
Ich gebe zu, man kann beides nicht vergleichen, zumal die Mädchenschule ein Neubau und die Jungenschule ein Ausbau ist. Die Lage in Afghanistan können wir zudem schlecht beurteilen, weil wir nicht wissen, wieviele Jungenschulen es gibt.
Letztendlich ärgert es mich aber, das Männer wie immer die Kohlen aus dem Feuer holen, dafür sogar mit dem Tod bezahlen und bei uns ständig herunter gemacht werden dürfen.
Frauenrechte und Wasserknappheit
Jemen: Wasserknappheit bekämpfen
Die jemenitisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat das Ziel, den armen Menschen im Jemen direkt zu helfen. Die deutsche Unterstützung konzentriert sich dabei auf die Bereiche Wasser und Bildung. Dies soll die Lebenssituation der Menschen unmittelbar verbessern. Hierzu gehört vor allem auch die Stärkung der Stellung von Frauen in der jemenitischen Gesellschaft, die durch die Ausweitung der Grund- und Sekundarbildung von Mädchen gefestigt werden soll.
[..]Bei den Regierungsverhandlungen in Berlin ermutigte die deutsche Seite Jemens Vize-Premierminister Al-Arhabi, die Reformen der jemenitischen Regierung, besonders im Bereich der Frauenrechte, konsequent und mutig umzusetzen. Die Heraufsetzung des Mindest-Heiratsalters auf 17 Jahre darf nicht am Einspruch konservativer Kreise scheitern. Die weibliche Genitalverstümmelung sollte gesetzlich verboten werden [mehr]
Wenn ein armes Land Geld nur unter der Bedingungen der Frauenförderung angeboten bekommt, wird es diese vermutlich akzeptieren. Ob ein Land wie der Jemen diese auch in Taten umsetzen wird, darf bezweifelt werden. Aber lassen wir unserer roten Heidi die Illusion.
Linke befürchtet Diskriminierung von Homosexuellen bei Song Contest
hib-Meldung • 125/2009
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/JOH) Nach den Gefahren für lesbische und schwule Besucherinnen und Besucher des Eurovision Song Contests vom 14. bis 17. Mai 2009 in Moskau erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (16/12653). Nachdem die Moskauer Verwaltung bislang alle Demonstrationen von Lesben und Schwulen verboten und der Moskauer Bürgermeister angekündigt habe, die „Zuschaustellung von sexuellen Perversionen“ während des Song Contests nicht zu dulden, sieht die Fraktion die Bundesregierung „auch bezüglich der deutschen Lesben und Schwulen, die sich in Moskau aufhalten werden“ in der Verantwortung.
Die Linke fragt daher auch, welche Sicherheitsgarantien für Minderheiten die russische Regierung für Besucher des Song Contests abgegeben hat und wie die Bundesregierung diese bewertet. Falls keine Sicherheitsgarantien bestehen, möchten die Abgeordneten wissen, mit welchen konkreten Maßnahmen sich die Bundesregierung für entsprechende Garantien einsetzen wolle [mehr]
Bei manchen Meldungen aus dem Bundestag weiß ich nicht, ob ich lachen oder weinen soll – obige ist mal wieder so eine. Ich verstehe beim besten Willen nicht, was es da zu diskutieren oder zu regeln gibt. Ein Gast bleibt ein Gast und dementsprechend hat man sich zu benehmen, dann gibt es auch keine Probleme. Da aber Linke und Verantwortung nicht so richtig zusammen passt, braucht man Jemanden, der dafür zuständig ist und das soll die Bundesregierung sein. Sachen gibts…
Scharfe Verurteilung zur Ermordung einer afghanischen Frauenrechtlerin
Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul verurteilt scharf die Ermordung der afghanischen Frauenrechtlerin Sitara Atschiksai:
„Ich verurteile aufs Schärfste die Ermordung der Kommunalpolitikerin und Frauenrechtlerin Sitara Atschiksai. Diese mutige Frau wollte den Menschen in Afghanistan helfen und hat sich mit all ihrem Engagement für die Rechte der Frauen eingesetzt. Die afghanischen Behörden sind aufgefordert, alles zu tun, um die Täter zu finden und diesen brutalen Mord zu ahnden. Der Schutz aller Bürger und Bürgerinnen Afghanistans, zumal derjenigen, die sich für den demokratischen Aufbau Afghanistans engagieren, muss endlich sichergestellt werden. Auch die deutschen Behörden sind aufgefordert, alles zur Aufklärung des Mordes zu unternehmen.“
Sitara Atschiksai hat seit den frühen 80er Jahren bis 2004 in Deutschland gelebt und ist dann mit ihrem Mann zurück in ihre Heimat Afghanistan, um den Wiederaufbau zu unterstützen. Sie hat sich immer wieder auch öffentlich für die Rechte der Frauen in Afghanistan eingesetzt [hier]
Die Ermordung eines Menschen empfinde auch ich grundsätzlich verachtenswert. Da darf und sollte das Geschlecht keine Rolle spielen.
Allerdings sind im Zusammenhang mit den hier lebenden Frauenbeauftragten einigen wgvdl-Foristen ein paar Ideen gekommen, die man – zugegeben – eher dem Sarkasmus zuordnen sollte [hier] 😉
Link
Informationen aus dem Entwicklungsministerium zu Afghanistan
Afghanische Polizisten im Kampf gegen häusliche Gewalt
Das Auswärtige Amt unterstützt das erste Trainingsprogramm, in dem afghanische Polizisten im Kampf gegen häusliche Gewalt – besonders gegenüber Frauen und Mädchen – geschult werden. In einem „Train-the-Trainers-Projekt“ werden hierfür 300 afghanische Polizisten ausgebildet, die anschließend ihre Kollegen im ganzen Land im professionellen Umgang mit häuslicher Gewalt und Gewalt gegen Frauen schulen werden.
Das Schulungsprojekt ist ein erster und wichtiger Schritt, um familiärer Gewalt ein Ende setzen zu können. Der Schutz von Frauen und Mädchen steht hierbei im Zentrum des Programms, das erstmals in Zusammenarbeit zwischen dem afghanischen Innenministerium und internationalen Partnern entwickelt wurde. Am vergangenen Wochenende wurde in Kabul der Beginn des Pilottrainings mit einer Eröffnungszeremonie gefeiert. Anschließend begannen die ersten Trainingskurse.
Auf dieses Projekt habe ich schon die ganze Zeit gewartet. Es kann nicht sein, das wir Milliarden in ein fremdes Land investieren und die dortigen Frauen und Mädchen davon nichts haben. War die Befreiung der Frauen nicht einer der Gründe, warum deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt wurden?
Das ich dieses Thema hauptsächlich wegen fehlender Maßnahmen zu Gewalt gegen Männer und im speziellen gegen Jungen eingestellt habe, brauche ich wohl kaum erwähnen. Auch in Deutschland wird hauptsächlich auf die Gewalt gegen Frauen und Mädchen eingegangen, Jungen und Männer interessieren selbst in unserem Land nicht. Dazu hatte ich vor einem halben Jahr mehrere Behörden angeschrieben, die Antwort habe ich unter Links eingestellt.
Warum also sollte Gewalt gegen Jungen und Männer im Ausland interessieren?
Ziel ist es, die Kompetenz der afghanischen nationalen Polizei (ANP) im Umgang mit familiärer Gewalt und Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu erweitern. Das Auswärtige Amt ist neben der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit an der Finanzierung des Projekts mit 62.000 Euro beteiligt.
62.000 EUR sind ja noch hinnehmbar angesichts Milliarden Steuergelder, die gerade in anderen Bereichen verschleudert werden.
Nachhaltigkeit durch die Ausbildung von Multiplikatoren
Im ersten Abschnitt des Projekts („Training-of-the-Trainers“) werden sieben Polizeitrainer etwa 300 Polizisten und Polizistinnen in Trainingszentren in Kabul und Masar-e-Sharif über eine Dauer von sechs Wochen ausbilden. Diese werden anschließend in den Regionen, für die sie zuständig sind, unter internationaler Aufsicht weitere Kollegen im professionellen Umgang mit häuslicher und geschlechterspezifischer Gewalt schulen. Damit sollen die Programminhalte an Polizisten im ganzen Land vermittelt werden.
Hier frage ich mich, nach welchem Recht afghanische Polizisten nun vorgehen sollen? Gerade erst hat Präsident Karsai Gesetze erlassen, die Männern u.a. erlauben, ihren Frauen Ausgehverbot zu erteilen. Wenn ein afghanischer Mann nun seine Frau im Glauben an das Gesetz fest hält (=Gewalt), wie sollen sich Polizisten dann verhalten?
Da selbst im „demokratischen“ Deutschland das Rechtsstaatsprinzip unterlaufen und demzufolge eine Beweislastumkehr eingeführt wurde, brauche ich mich über das aushebeln ausländischer Gesetze (auch durch Deutsche) nicht wundern. Trotzdem wage ich zu bezweifeln, das sich die dortigen Behörden an die Vorgaben halten werden. Vermutlich werden sie zu allem ja und amen sagen, weil sonst weniger Gelder fließen und damit hat es sich.
Für die Leitung des Projekts sind die UN-Entwicklungsbehörde (UNDP) und die Trainingsabteilung des afghanischen Innenministeriums zuständig. Das Internationale Polizeikoordinierungsgremium (IPCB) koordinierte die Auswahl der Polizeitrainer und inhaltliche Konzeption des Lehrgang. Die deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) hat dabei an der Entwicklung des Lehrplans und der Erstellung der Schulungsmaterialien mitgewirkt [mehr]
Angesichts der zahlreichen ausländischen Interessengruppen und dem einmischen in die inneren Angelegenheiten Afghanistans, überrascht mich eine Gesetzesänderung im dortigen Familienrecht nicht mehr, denn o.g. Organisationen sind ja nur ein kleiner Teil des Gesamten.
Ich stelle unten auch noch einen Link des Maskulisten ein, der auf das Thema Afghanistan unter dem Zwischentitel „Frauen lassen siegen“ im speziellen eingegangen ist.
Link
Der Maskulist: Von der grundsätzlichen Inkompetenz des Feminismus…
Mein Schreiben an mehrere Behörden zu häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Süddeutsche: Frauen in Afghanistan – Sexpflicht im Gesetz
Spiegel Online: Gesetz regelt Sexualverkehr mit Ehemännern
taz: Afghanischer Präsident unterschreibt Gesetz
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