Bevor jetzt jemand glaubt, nach einer langen Zeit der Stille wäre ich in ein anderes Lager gewechselt, will ich zunächst einmal klarstellen, dass ich Alice Schwarzer noch nie mochte und auch in der Zukunft nicht mögen werde. Dafür ist der Schaden, den sie und ihresgleichen angestellt haben, zu groß. Ich frage mich aber die ganze Zeit, warum ausgerechnet der Spiegel die Hetzkampagne gegen Alice Schwarzer ausgelöst hat.
Archiv nach Schlagworten: Parteienfinanzierung
Warum ich Alice Schwarzer verteidigen muss
Veröffentlicht von Christine
am 7. Juni 2014
3 Kommentare
414 Mil. Gesamteinnahmen von Parteien
Veröffentlicht von Christine
am 16. November 2012
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hib-Meldung · 2012_11/2012_522/05
Bundestagsparteien kamen 2010 auf Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung – 16.11.2012
Berlin: (hib/STO) Die sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2010 Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro verzeichnet und damit insgesamt gut 65 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Dies geht aus den als Unterrichtung (17/11090) durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vorgelegten „vergleichenden Kurzübersichten über die Einnahmen, Ausgaben und Vermögensverhältnisse der Parteien in den Rechnungsjahren 2001 bis 2010“ hervor.
Keine Transparenz bei Parteispenden
Veröffentlicht von Christine
am 5. April 2012
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Transparenz bei Parteispenden
Deutschland kontrolliert zu lasch
Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarates kritisiert Deutschland für seine lasche Kontrolle von Parteispenden. Vor allem in Wahlkampfzeiten leide die Transparenz.[..]
Über zwei Jahre alt sind die Empfehlungen. Doch ernsthaft um mehr Transparenz hat sich die Regierung seither nicht bemüht. Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde im Innenausschuss lediglich eine kurze Stellungnahme an Greco verfasst, die viele Empfehlungen ignorierte.[..]
Greco kritisiert vor allem die hiesige Praxis von Parteispenden in Wahlkampfzeiten. Während in anderen EU-Ländern solche Spenden umgehend veröffentlicht werden, dauert dies in Deutschland im Regelfall anderthalb Jahre. Nur Großspenden ab 50.000 Euro müssen sofort gemeldet werden. Die meisten Einzelspenden liegen deutlich darunter.[..]
Parasitenfinanzierung
Veröffentlicht von Christine
am 3. April 2012
1 Kommentar
Nach kurzem Überfliegen der Rechenschaftsberichte zur Parteienfinanzierung kam bei mir als erstes der Gedanke hoch, dass wir im Grunde genommen das eigene Elend finanzieren. Nimmt man dann noch die Bezahlung sämtlicher Abgeordneter des Bundestages und der Länderparlamente hinzu, sowie die Pensionen ausgeschiedener Parlamentarier, dann kommen vermutlich gigantische Summen zusammen.
Deutschland bei Korruption auf Rang 15
Veröffentlicht von fkblog
am 16. Dezember 2010
1 Kommentar
Wozu muss man heute noch korrumpieren, wenn Lobbyisten den Bundestag bevölkern wie andernorts die Schmeißfliegen? Im Tagesspiegel wurde zu diesen Thema vor kurzem ein Beitrag geschrieben.
Die Einflüsterer der Republik
Wirtschaftslobbys bestimmen zunehmend die Politik. Den vorläufigen Höhepunkt dieser Fehlentwicklung lieferte die Regierung Merkel mit dem Atomkraftpakt. Nur eine Stärkung der Parlamentarier kann diese Erosion bremsen. Hier
Einnahmen und Ausgaben sowie Vermögensverhältnisse der Parteien
Veröffentlicht von Christine
am 20. April 2009
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hib-Meldung 106/2009
CDU und SPD bei staatlicher Teilfinanzierung 2008 fast gleichauf an der Spitze
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung
Berlin: (hib/BOB) CDU und SPD liegen bei der Festsetzung der staatlichen Teilfinanzierung für das Jahr 2008 deutlich in Front. Während die CDU 43,59 Millionen Euro erhält, gehen der SPD 43,49 Millionen Euro zu. Das geht aus einer Anlage zu der Unterrichtung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) über die Einnahmen und Ausgaben sowie die Vermögensverhältnisse der Parteien in den Jahre 1997 bis 2006 (16/12500) hervor [hier]
Es ist immer wieder interessant zu lesen, wie viele Menschen diesen Parteiensumpf finanzieren und das nicht nur durch Mitgliedsbeiträge.
Persönlich habe ich bisher nur einer Organisation gespendet und das war die Leukämiestiftung von Jose Carreras. Ich gebe zu, das dieses Verhalten der ehemaligen Krebserkrankung meines Sohnes geschuldet ist. Ansonsten unterstütze ich lieber Privatpersonen, die sich z.B. für Väteranliegen einsetzen und keinen Verein gründen (können). Nun ja, jeder so, wie er mag.
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