Archiv nach Schlagworten: Wirtschaftskrise

Italien fordert mehr deutsche Hilfe

Berichte über die Euro-Politik sind zwar nicht so sehr mein Thema, da ich aber Ungerechtigkeiten nicht leiden kann, berichte ich über einige. Gestern Abend las ich in der TAZ, das Italien mehr finanzielle Hilfe von Deutschland erwartet. Kurz zuvor hatte ich einen Bericht über die Einkommen von Politikern und Angestellten des italienischen Senats gelesen, so dass mir die Forderung der Italiener die Sprache verschlagen hat. Aber lest selbst.

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Weihnachtsgrüße von Nigel Farage

Weihnachtsgrüße von Nigel Farage. Redebeitrag des mit den „Bürgern in Wut“ befreundeten MdEP Nigel Farage (Fraktion Europa für Freiheit und Demokratie – EFD) am 15. Dezember 2010 im Europäischen Parlament in Brüssel.

Hätten wir auch solche Politiker, sähe einiges vielleicht anders aus 😉

Homepage: Bürger in Wut
Youtube-Kanal: Bürger in Wut (BIWTV)

EU-Vertragsänderung wegen EURO geplant

eu-europaeischeunion-euro-sterne-bruessel-sarahc-pixeliodehib-Meldung • 2010_10/2010_349/01

Französischer Staatssekretär Lellouche verteidigt deutsch-französische Verständigung über eine Änderung des EU-Vertrages

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union – 28.10.2010

Berlin: (hib/VOM) Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Pierre Lellouche, und Werner Hoyer (FDP), Staatsminister im Auswärtigen Amt, haben am Mittwoch in öffentlicher Sitzung vor den Abgeordneten des EU-Ausschusses bekräftigt, dass es beim Europäischen Gipfel am 28. und 29. Oktober darum geht, das System der gemeinsamen Währung zu verstetigen. Beide verteidigten die in der Vorwoche im französischen Badeort Deauville gefundene Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich über eine Änderung des EU-Vertrages zur dauerhaften Stabilisierung des Euro [mehr]

Fast hatte ich es befürchtet, nun ist es also eingetreten. Vermutlich wird es in Zukunft ähnlich laufen wie bei hiesigen Grundgesetzänderungen. Was nicht passt, wird passend gemacht.

Bildquelle: Sarah C. von Pixelio.de
Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung am 28.10.2010 zur Vertragsänderung

Deutschland bei UN-Frauenrechtskonferenz

dr-hermann-kues-c2a9-bmfsfjDr. Hermann Kues: „Wir dürfen in unseren An­stren­gun­gen zur Um­set­zung der Gleich­stel­lungs­po­li­ti­schen Zie­le nicht nach­las­sen“

Parlamentarischer Staatssekretär im Bun­des­fa­mi­lien­mi­nis­te­ri­um ver­tritt Deutsch­land bei UN-Frau­en­rechts­kon­fe­renz in New York

In New York findet derzeit die 54. Sitzung der Frau­en­rechts­kom­mis­sion der Ver­ein­ten Na­tio­nen statt. Hoch­ran­gi­ge Re­gie­rungs­de­le­ga­tio­nen aus knapp 200 Staa­ten be­ra­ten über die nach­hal­ti­ge Fort­ent­wick­lung der Stra­te­gien zur Durch­set­zung der Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern welt­weit.

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Über 50 Prozent BAFÖG-Empfängerinnen

In Jena mittags zur

©www.JenaFoto24.de/Pixelio.de

Das Bundeskabinett hat heute den 18. Bericht zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) verabschiedet, der die Entwicklung der Ausbildungsförderung in dem Zeitraum 2005 bis 2008 analysiert. Nachdem die Zahl der Geförderten in den Jahren 2006 und 2007 gesunken war, stieg sie im Jahr 2008 auf insgesamt 333.000 an. Zugleich erhöhten sich die durchschnittlichen monatlichen Fördersätze von 375 auf 398 Euro monatlich. Auch der Anteil weiblicher BAföG-Empfänger, der bei Studierenden zuletzt 54 Prozent und bei Schülern sogar 62 Prozent betrug, hat sich vergrößert. Grund für diesen Wandel ist das 22. BAföG-Änderungsgesetz, das zum 01. August 2008 in Kraft getreten ist.

Bundesbildungsministerin Schavan sagte dazu am Mittwoch in Berlin: „Die Zahlen belegen eine Trendwende, die wir mit der erheblichen Anhebung der Bedarfssätze wie der Freibeträge erreicht haben. Zudem haben wir durch strukturelle Maßnahmen deutliche Verbesserungen herbeigeführt. Dies gilt für die Auslandsförderung, die Förderung von Auszubildenden ausländischer Staatsangehörigkeit oder für Förderbedürftige mit Kindern.“ [mehr]

Wenn durch die Bildungsbenachteiligung der Jungen immer mehr Frauen Abitur machen, dann ist es kein Wunder, wenn der Anteil über 50% beträgt. Des weiteren werden durch die Wirtschaftskrise immer weniger Väter in der Lage sein, ihren Kindern den Unterhalt bezahlen zu können, von Mütter ganz zu schweigen.

WikiMANNia: BildungJungenbildungBildungsmisserfolg

Amtliche Düsseldorfer Tabelle 2010

Diese Zahlen veröffentliche ich zum einen, weil diese gestern offiziell von der Pressestelle des OLG Düsseldorf vorgestellt wurden und zum anderen, weil in dieser Tabelle das (hälftige) Kindergeld nicht abgezogen wurde.

Endgültige Version des OLG Düsseldorf gültig ab 01.01.2010
Stufe Einkommen 0 – 5 6 – 11 12 – 17 ab 18 % Bedarfs-
kontrollbetrag
von bis
1. 0 1.500 317 364 426 488 100 900
2. 1.501 1.900 333 383 448 513 105 1.000
3. 1.901 2.300 349 401 469 537 110 1.100
4. 2.301 2.700 365 419 490 561 115 1.200
5. 2.701 3.100 381 437 512 587 120 1.300
6. 3.101 3.500 406 466 546 626 128 1.400
7. 3.501 3.900 432 496 580 664 136 1.500
8. 3.901 4.300 457 525 614 703 144 1.600
9. 4.301 4.700 482 554 648 742 152 1.700
10. 4.701 5.100 508 583 682 781 160 1.800
5.101 nach den Umständen des Falles

Quelle OLG DüsseldorfOLG Düsseldorf Vergleich Unterhalt 2009 – 2010

Kurios finde ich im übrigen, das bei der Altersstufe ab 18 das Kindergeld in meiner ersten Veröffentlichung komplett abgezogen wurde und das, obwohl Mütter ab diesem Alter ebenfalls bar unterhaltspflichtig sind.

Unverfroren fand ich dagegen die gestrige Berichterstattung in sämtlichen Medien. Es wurde lediglich festgestellt, das der Unterhaltsbetrag deutlich erhöht wurde – drastisch oder unverschämt wäre der passendere Ausdruck angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise gewesen. Begründet wurde das ganze dann auch noch mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz und daraus resultierend die Erhöhung des Kindergeldes, der Freibeträge und des Unterhaltsvorschusses. Ein unterhaltsverpflichteter, durchschnittlich verdienender Vater hat – wie in 2 Links unten angegeben – auf jeden Fall weniger Geld.

Eine weitere Erhöhung des Unterhalts ist 2009 durch ein Urteil des BGH dazu gekommen. Der Gerichtshof entschied, das Väter sich an den Kosten von Kindergarten/Kindertagesstätten beteiligen oder diese sogar komplett übernehmen müssen, da diese Beiträge Mehrbedarf seien. Diese Kosten sind alles andere als niedrig: Für ein Kind liegt die Ganztagebetreuung meistens bei 150-250 EUR pro Monat, halbtags 90 EUR. Der Pflichtige zahlt Unterhalt, weil die Berechtigte das Kind betreut und er zahlt Dank BGH nochmal zusätzlichen Unterhalt, weil die Berechtigte das Kind nicht betreut. Das kann man doch nur noch schizophren nennen. Entlarvend aus diesem Urteil ist folgender Satz:

Darüber hinaus werde in der aktuellen gesellschaftspolitischen Diskussion unter Hinweis auf das Wächteramt des Staates zum Schutze des Kindeswohls gefordert, dass Kinder Kindergärten oder vergleichbare Einrichtungen besuchten, damit sie selbst sowie das Erziehungsverhalten der Eltern einer Kontrolle unterlägen. BGH Az.: XII ZR 65/07 [hier]

Zu diesem Urteil habe ich einen umfangreichen Beitrag mit vielen Verweisen in diesem Blog geschrieben [hier]

Zurück zum Thema. Wer einen dynamischen Titel hat, für den erhöht sich der Unterhalt automatisch ohne neuen Titel. Bei Erhöhungen von mehr als 10% darf man allerdings klagen und wer muss diese Kosten bezahlen? Natürlich in den meisten Fällen die Väter. Da ab dem 01.09.2009 für sämtliche familienrechtliche Verfahren Anwaltspflicht herrscht, freut sich eine bestimmte Klientel wohl am meisten: Rechtsanwälte. Man könnte fast meinen, die drastische Erhöhung wurde vor allen Dingen für diese Berufsgruppe eingeführt.

Interessant ist noch die Tatsache, das im Datenreport des Statistischen Bundesamtes von 2008 (Seite 112) vermerkt ist, das im Westen knapp 30% Frauen im Gegensatz zu etwas über 10% Frauen im Osten Unterhaltsleistungen beziehen.

Resümee
Eine zusammenlebende Familie hat in Zukunft wohl etwas mehr Geld in der Tasche. Es kann aber nicht sein, das Väter, denen die Familie genommen wurde – ca. 75-80% der Ehescheidungen werden von Frauen eingereicht – die komplette Zeche bezahlen müssen und das angesichts der Tatsache, das nicht verheiratete und getrennt/geschieden lebende Väter mit der Steuerklasse I finanziell massiv benachteiligt werden. Schon jetzt besteht bei vielen Vätern auf Grund der hohen Abgaben und Unterhaltsverpflichtung die Meinung, das arbeiten sich nicht mehr lohnt. Warum sollte ein am Existenzminimum lebender Vater für seinen Lebensunterhalt überhaupt noch arbeiten? Wie viel motivierter werden diese Männer wohl angesichts der unverschämten Unterhaltserhöhung sein? Das Wort Unterhaltssklave oder etwas vornehmer Unterhaltsknechtschaft macht schon seit vielen Jahren die Runde. Erstaunlich ist immer wieder, das Frauen sich zwar von ihrem Mann, aber nicht von seinem Geld trennen wollen. Ob so hohe Unterhaltssätze Frauen dazu animieren wird, arbeiten zu gehen? Das wage ich allerdings zu bezweifeln und der Zeugungsstreik der Männer wird sich fortsetzen, wenn auch zum größten Teil unbewusst.

Gerade habe ich noch einen interessanten Beitrag bei der Märkischen Allgemeinen gefunden, den ich nicht weiter kommentieren werde.

Die „Verteilungsmasse“ bleibt immer gleich, denn am Selbstbehalt der Unterhaltszahler haben die Familienrichter in der neuen Tabelle vorerst nicht rühren wollen. Zu dem Thema steht noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe aus. Der Mindestselbstbehalt liegt derzeit bei 900 Euro. Leidtragende sind in der Regel die Mütter. Es gilt laut Soyka die einfache Regel: „Je höher der Kindesunterhalt, desto geringer der Ehegattenunterhalt.“ [hier]

Links
MMnews: Deutsche verdienen weniger als 1990
Focus: Realeinkommen – Gehälter schrumpfen gewaltig
Düsseldorfer Tabelle 1999
Datenreport 2008 des statistischen Bundesamtes (7,6MB)
Welt online: Unterhalt für Trennungskinder steigt
FemokratieBlog: (Vorläufige) Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2010
Das sagen Eltern zum neuen Unterhaltsrecht
WikiMANNia: Düsseldorfer Tabelle

Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2010

Wie die meisten Väter geahnt haben, werden die Unterhaltssätze der Düsseldorfer Tabelle erhöht. Zwar heißt es noch „voraussichtlich“, aber es muss ja Leute geben, welche die Mehrausgaben der Unterhaltsvorschuss- und Kindergeldkassen ausgleichen. Das diese mehrheitlich Männer sind, brauche ich hoffentlich nicht extra betonen. Unverschämt ist allerdings die Tatsache, das in Krisenzeiten eine Erhöhung der Unterhaltssätze von durchschnittlich 13% vorgenommen wird.
In der Tabelle habe ich die alten Beträge in Klammern eingestellt, ab 18 Jahre habe ich leider keine Zahlen.

duesseldorfer-tabelle-2010-3

Quelle

Nachtrag
Im WGvdL-Forum hat sich Rainer die Mühe gemacht und den prozentualen Anteil des Mittelwertes der Einkommen von Vätern berechnet. Daraus ergibt sich eine kuriose Unterhaltsschere von niedrigsten zum höchsten Einkommen
[hier]
Wer im Forum mitschreiben möchte, kann dieses ohne Registrierung machen.

WikiMANNia: Düsseldorfer Tabelle

Frauen in der Wirtschaftskrise

Das neue Dossier auf frauenmachenkarriere.de

Die Wirtschaftskrise stellt Unternehmen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor vielfältige Herausforderungen.

Das neue Dossier auf frauenmachenkarriere.de beleuchtet, welche Chancen und Risiken die Krise speziell für Frauen bietet. Es stellt Strategien gegen den Jobverlust vor, erklärt, warum Selbstständigkeit sich in dieser Zeit lohnen kann und gibt Tipps für Jobeinsteigerinnen und Wiedereinsteigerinnen. Eine Linkliste zum Thema rundet das Dossier ab.

Ausnahmsweise wird anscheinend nicht nur gejammert, was ja schon mal einen Fortschritt darstellt 😉

Das Auswärtige Amt und die Barbie-Puppe

Trachtendesignerin Paltinger entwirft Dirndl für Barbie

Promis wie Paris Hilton, Eva Padberg oder Sonya Kraus tragen ihre Dirndl – jetzt hat die Trachtendesignerin Lola Paltinger ein Modell eigens für Barbie entworfen.

Zu ihrem 50. Geburtstag in diesem Jahr trägt die Spielzeug-Puppe ein Dirndl aus schwarzer Seide, eine Tüllbluse und einen Hut, sagte Paltinger laut Mitteilung des Herstellers Mattel in München. Neben der Mini-Version für Barbies zierliche Maße gibt es eine lebensgroße Variante.

Die Unikate sollen in den kommenden Monaten bei Veranstaltungen in Geschäften und beim Münchner Oktoberfest gezeigt werden. Zum Barbie-Geburtstag haben mehrere Designer wie etwa Calvin Klein Outfits entworfen [hier]

Manchmal finde ich es tatsächlich amüsant, was einem aus diversen Bundesministerien zugeschickt wird. Vermutlich werden solche Themen auf Grund der Wirtschaftsförderung eingestellt oder etwa doch, weil es sich um eine aus Sicht der Regieriegen geniale Idee einer Frau handelt? Das glaube ich allerdings weniger, denn auch folgende Themen erreichen mich u.a aus dem AA:

Alles lila auf dem Grünen Hügel bei Wagner-Festspielen
Magath: Titelgewinn mit Schalke in spätestens vier Jahren
Schumacher sagt Formel-1-Comeback ab – Badoer fährt

Nun, was das alles mit Themen des Auswärtigen Amtes zu tun hat, entschließt sich meiner Kenntnis. Sollte es aber nur darum gehen, Deutschland in einem positiven Licht dar zu stellen, dann paßt folgender Artikel nicht dazu:

HRE-Prozess: Gericht schlägt Vergleich vor

Vielleicht amüsiert sich ja wenigstens der eine oder andere darüber, das das Auswärtige Amt Muße findet, sich in Zeiten der Wirtschaftskrise dem Thema Barbie-Puppe zu widmen kicher2

Der Jobabbau schlägt vor allem bei Männern zu

In der Wirtschaftskrise trifft es männliche Erwerbspersonen besonders stark. Inzwischen ist die Arbeitslosenquote bei ihnen wesentlich höher als bei Frauen. Grund: Der Job-Kahlabbau schlägt in bestimmten Branchen mit voller Härte zu. Typische Frauenjobs erweisen sich als krisensicher

[..]Nur ein Trend ist sehr eindeutig: Die neue Arbeitslosigkeit hat ein männliches Gesicht. In den vergangenen drei Monaten ist die Arbeitslosigkeit um 563.500 Personen gestiegen, 444.200 davon, also nahezu 79 Prozent, waren Männer.[mehr]

Erwerbstätigkeit zum Jahresbeginn deutlich gesunken

WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage erster vorläufiger Berechnungen mitteilt, waren im Januar 2009 39,83 Millionen in Deutschland lebende Personen erwerbstätig. Damit lag die Erwerbstätigenzahl erstmals seit März 2008 wieder unter der 40 Millionen-Marke. Die Beschäftigung übertraf im Januar 2009 das Niveau des Vorjahresmonats noch um 107 000 Personen oder um 0,3% [mehr]

erwerbslose6

*  Pressemitteilung vom 07.01.2009
** Pressemitteilung vom 26.02.2009

³ Geschätzte saisonbereinigte Werte zur Erwerbslosigkeit auf Basis der Arbeitskräfteerhebung. Eine methodische Beschreibung kann im Internet abgerufen werden. Vorläufige Ergebnisse.

Kommentar
Es ist hoffentlich keiner davon ausgegangen, das der Jobabbau „unsere“ Frauenbeauftragten zuerst trifft. Schlimm ist natürlich, das überwiegend unsere Leistungserbringer davon betroffen sind. Wenn diese auch noch Unterhaltszahler sind, dann trifft es sie doppelt so schwer, denn in den ersten 6 Monaten müssen Väter den vollen Unterhalt weiterzahlen und erst einmal von ihrem Ersparten leben, wobei die Wenigsten überhaupt eine Reserve besitzen. Viele hat dieses schon in den Ruin gestürzt und die Verzweifelten gehen oftmals den schlimmsten Weg und begehen Siuzid. Hoffen wir also für alle, das diese Krise schnellstens vorüber geht.