Nachdem Report Mainz am Montag in der ARD über die Kostenexplosion in Bundes- und Landesparlamenten berichtete, machte ich mich auf die Suche nach einem Bild für einen entsprechenden Beitrag. Ursprünglich wollte ich ein Foto über sämtliche Abgeordnete bei der Arbeit im Bundestag einstellen. Beim Bilderdienst gab es einen gefüllten Plenarsaal aber nur im Zusammenhang mit der letzten Wahl zum Bundespräsidenten und zum Andenken an den Nationalsozialismus.
Fündig wurde ich beim Parlamentsfernsehen des Bundestages, das um 15 Uhr live eine Regierungsbefragung ausstrahlte. Zutiefst erschüttert war ich über die Feststellung des Bundestagspräsidenten, der die Abwesenheit der meisten Abgeordneten konstatierte. Es folgte ein Kameraschwenk über den Plenarsaal und in dem Augenblick wusste ich nicht, ob ich lachen oder weinen sollte. Gerade einmal 8 Abgeordnete waren anwesend, davon 2 Frauen, womit noch nicht einmal die Frauenquote erfüllt wurde 😉
Kostenexplosion in Parlamenten
Die Kosten für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten sind in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Jeder Abgeordnete beschäftigt mittlerweile durchschnittlich zehn Mitarbeiter in Berlin und in den Wahlkreisbüros. Abgeordnetenmitarbeiter dürfen nur für Parlamentsarbeit eingesetzt werden.Recherchen von REPORT MAINZ zeigen aber, dass häufig Mitarbeiter von Abgeordneten auch zeitintensive Parteifunktionen inne haben und Parteiarbeit leisten. Experten warnen vor verdeckter Parteienfinanzierung. Report Mainz inkl. Video und Text des kompletten Beitrages
Man muss sich immer wieder fragen, wofür wir so viele Bundestagsabgeordnete haben, wenn diese zum einen selten anwesend sind und zum anderen mit unseren Steuergeldern noch durchschnittlich 10 Mitarbeiter finanzieren.
Wie sehr die politische „Elite“ ihr System perfektioniert hat, sieht man an diesem Beispiel eiskalten Zynismusses, so daß diese Herrschaften sich nicht scheuen, davon Zeugnis zu geben, daß sieeben keine Volksvertreter sind. Und es passiert ihnen nichts. Es sei denn, sie müßten Parlamentscredits vorweisen können, um Anrecht auf Diäten zu haben.
Wenn ich auf der Arbeitsstelle dauernd fehle, gibts auch keinen Lohn. Würde das so laufen, bei unseren Politikkaspern, hätten wir ganz schnell andere Verhältnisse.
Die Frage am Ende Deines Beitrags ist noch berechtigter, wenn man die Ergebnisse einer Studie berücksichtigt, die ich hier
http://sciencefiles.org/2011/05/12/ideologische-gleichschaltung/
besprochen habe. Im Kern sagt die Studie, dass unsere Volksvertreter so gleichgeschaltet sind, dass Du nur wissen musst, zu welcher Partei ein MdB gehört, um vorhersagen zu können, was er von einem x-beliebigen Thema hält. Ergo könnte man das Parlament auf 5 Insassen reduzieren, einer für jede Fraktion, denn das Streichen von 607 Abgeordneten wirkt sich auf die Meinungsvielfalt im Bundestag in keiner Weise aus. Damit wäre dann die Kostenexplosion erfolgreich eingedämmt und man könnte das freiwerdende Kapital in wissenschaftliche Forschung investieren, so dass die 5 verbliebenen Repräsentaten ihre Entscheidungen informiert treffen können, was auch schon ein Fortschritt wäre…
Man muss sich immer wieder fragen, wofür wir so viele Bundestagsabgeordnete haben, wenn diese zum einen selten anwesend sind und zum anderen mit unseren Steuergeldern noch durchschnittlich 10 Mitarbeiter finanzieren.
Hierbei wird meiner Meinung nach übersehen, dass die Haupttätigkeit der Parlamentarier nicht in der Teilnahme an Plenarsitzungen zu sehen ist. Die politische Entscheidungsfindung wird vorwiegend in Ausschüssen erarbeitet. Bloße Anwesenheit im Plenarsaal ist kein Gradmesser für das Maß der Aufgabenerfüllung der Politiker. Deshalb ist die Darstellung, dass Politiker, die nicht nur ihre Zeit im Parlament absitzen, sondern anderweitig effektiv arbeiten, zu verkürzt. Und deshalb schlicht falsch.
„Die politische Entscheidungsfindung wird vorwiegend in Ausschüssen erarbeitet.“
Das ist leider richtig und Ergebnis einer Pervertierung des Vertretungsgedankens aufgrund des verfassungsrechtlich heiklen Zusammenschlusses der Parlamentarier zu kollektiv stimmenden Blöcken („Fraktionen“). DESHALB: Der Ärger der Bürger über leere Parlamentssitze wird nur in populistischer Verkürzung zum Ärger über „Faulheit“, faktisch ist er BERECHTIGTER Ärger über eine Entscheidungsfindung unter Ausschluss jener Offentlichkeit, die das Parlament eigentlich darstellen soll – und über die Selbsterniedrigung unserer Parlamerntarier zu opportunistischen Partei- und Fraktionsmitläufern.
DAFÜR haben wir sie nicht gewählt! Im Grundgesetz steht nichts von fraktionszwang und viel von Gewissen. Unsere Parlamentarier führen uns vor, was sie darunter verstehen – und wenn einer nicht mitmacht – siehe die SPD-„Abweichler“ in Hessen…