FemokratieBlog | Aktuelles Recht, aktuelle Politik – Bundesrepublik gegen Deutschland | Seiten 17

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Fünf Frauen brachten US-Republikaner Cain zu Fall

Veröffentlicht von Christine am 4. Dezember 2011 Kommentare deaktiviert

Präsidentschaftskandidatur der Republikaner · Cain ist ausgezählt
Mit ihm war das Kandidatenrennen der US-Republikaner äußerst spaßig. Doch seine Sexeskapaden brachten Herman Cain zu Fall. Davon könnte Newt Gingrich profitieren.

[..]Fünf Frauen waren nötig, bis Herman Cain am Samstag aufgab. Vier von ihnen haben ihm Belästigung vorgeworfen. Die fünfte hat vergangene Woche im Fernsehen erklärt, sie habe eine 13-jährige Beziehung mit dem verheirateten Kandidaten gehabt.

[..]Cains Stern begann erst zu sinken, als die ersten Frauen, anfangs noch auf dem Umweg über Anwälte, an die Öffentlichkeit gingen, und berichteten, dass er sie in den 90er Jahren in der „National Restaurant Association“ behelligt habe.[..] TAZ

Ein Mann darf sich viele Fehler erlauben, aber wehe, er hat Frauen behelligt, dann Gnade ihm Gott.

Gewalt ist weltweit rückläufig

Veröffentlicht von Christine am 4. Dezember 2011 1 Kommentar

Die Gewalt in der Welt ist rückläufig, das behauptet zumindest der Evolutionspsychologe Steven Pinker. Die Taz hat ein Interview mit dem Herrn geführt, welches ich persönlich etwas verwirrend finde, auch wegen der behaupteten Daten. Positiv kann hervor gehoben werden, das (häusliche) Gewalt gegen Frauen nicht erwähnt wurde. Allerdings hat sich Pinker speziell auf die physische Gewalt bezogen und insbesondere auf die rückläufigen Zahlen durch weniger Kriege.

djb fordert mehr Bundesrichterinnen

Veröffentlicht von Christine am 4. Dezember 2011 1 Kommentar

Für die Richterwahl im Frühjahr 2012 sollen erheblich mehr Frauen vorgeschlagen und auch gewählt werden – dies möchte der djb mit seiner Initiative „Frauen in die Roten Roben“ erreichen. Die gänzlich fehlende Transparenz beim Erstellen der Wahlvorschläge benachteiligt vor allem Frauen.

Wer zur Bundesrichterin oder zum Bundesrichter zu berufen ist, entscheiden die Mitglieder des Richterwahlausschusses, die das alleinige Vorschlagsrecht außer dem für das jeweilige Bundesgericht zuständigen Bundesministerium haben. Bei der letzten Wahl 2011 lagen für den Bundesgerichtshof 23 Wahlvorschläge vor, darunter 3 Richterinnen (ein Anteil von 13%), und für das Bundesverwaltungsgericht 17 Wahlvorschläge mit nur einer Richterin (= 6%).[..]

Irgendwie kann ich mir nicht vorstellen, dass bei dem Trubel, der gerade um Frauen im Bundestag und den Ausschüssen gemacht wird, Frauen nicht in hohem Maße berücksichtigt werden.

Angst vor den Wählerfragen

Veröffentlicht von Christine am 4. Dezember 2011 1 Kommentar

CDU Wiesbaden gegen Abgeordnetenwatch
Die CDU-Rathausfraktion von Wiesbaden droht den Machern von abgeordnetenwatch.de mit einer Klage. Sie wollen auf dem Portal nicht von Bürgern befragt werden.

[..]Doch warum gibt es die Aufregung bei den CDU-Kommunalpolitikern in Hessens Hauptstadt? „Die Stadtverordneten arbeiten ehrenamtlich und haben keinen Apparat hinter sich“, sagt Hasemann-Trutzel. Er ist Rechtsanwalt und vertritt sich und seine Kollegen auch als Justiziar. Manche seien einfach ausgestattet und hätten weder Internet noch Fax. Außerdem seien viele nicht in der Lage sich gut auszudrücken, die Tragweite ihrer Formulierungen abzuschätzen und mit Empfindsamkeiten umzugehen. Das ist für ihn ein Problem, weil die Antworten auf die Fragen „auch in 10 Jahren noch online zu finden sind“.[..] TAZ

Jetzt verstehe ich endlich, warum so viele Sitzungen im Gemeinderat nicht öffentlich sind 😉

Gleichstellungsbeauftragte werden abgeschafft?

Veröffentlicht von Christine am 3. Dezember 2011 Kommentare deaktiviert

Merkel muss entscheiden, wie wichtig ihr die Flexiquote ist
Das Geistergesetz · Kommentar von Heide Oestreich

Es ist ein Politikstil der höchsten Not. Das Bundesfrauenministerium steckt mit seinem Flexiquotengesetz für die Wirtschaft in der Klemme, weil die FDP es blockiert. Statt es also in den Ministerien und Gremien zu beraten, werden Teile des Entwurfs an die Presse lanciert. Und das an dem Tag, an dem der Bundestag über ein Quotengesetz der Grünen debattiert.

[..]Drittens geistert in dem Konvolut auch eine Änderung des Bundesgleichstellungsgesetzes herum, die so aussieht, als sollten die Gleichstellungsbeauftragten gleich mit abgeschafft werden. Das Ministerium verweigert jede Erläuterung. Das Ganze wirkt extrem hilflos. TAZ

Die Kündigung an den Mann

Veröffentlicht von Christine am 3. Dezember 2011 3 Kommentare

Nicole Althaus vom Schweizer Tagesspiegel hat sich mit der Ehe beschäftigt und ist nicht nur der Meinung, dass diese am Ende ist, sondern zieht auch noch das Fazit, dass die Männer daran schuld seien, da diese zu nichts mehr taugen. Dann wollen wir doch mal hoffen, dass dieser Zustand noch lange anhält, bevor so manche Frau merkt, dass es ohne Männer nun doch nicht geht. Mir schwant hingegen, dass die Euro-Krise noch so einige Überraschungen bereit hält.

Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts

Veröffentlicht von Christine am 2. Dezember 2011 Kommentare deaktiviert

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag, 25. November 2011, eine Unabhängige Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts eingesetzt. Damit erfüllt er eine Selbstverpflichtung, die sich aus einem Beschluss zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (Bundestagsdrucksachen 17/6291 und 17/6496) ergibt. Die Kommission soll bis zum 31. März 2013 Empfehlungen für die künftige Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und für die künftige Regelung der Altersversorgung der Abgeordneten vorlegen. Bundestag

„Die Politik hat jedes Vertrauen verspielt“

Veröffentlicht von Christine am 2. Dezember 2011 1 Kommentar

Regierungserklärung Merkels zur Eurokrise
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat davor gewarnt, auf ein baldiges Ende der Euro-Krise zu hoffen. In einer Regierungserklärung sagte sie, die Bewältigung sei ein Prozess, der Jahre dauern werde. „Es gibt keinen Befreiungsschlag“, betonte sie vor dem Bundestag.

Europa befinde sich in seiner vielleicht schwersten Krise. Grund dafür sei, dass die „Politik jedes Vertrauen verspielt“ habe. ARD

Wo sie Recht hat, hat sie recht…

Taz beklagt scheinbar willkürlich auslegte Datengrundlage von Studie

Veröffentlicht von Christine am 2. Dezember 2011 Kommentare deaktiviert

Auf Grund wissenschaftlicher Stellungnahmen zur Studie über Zwangsehen fragt sich die Taz: warum Kristina Schröder die Datengrundlage scheinbar willkürlich auslegte[..]. Ich frage mich hingegen, warum ausgerechnet bei dieser Studie vor zu kurzen und zu einfachen Kausalketten gewarnt wird? Unabhängig von der Frage, was man von Studien halten kann, die von Politikern oder entsprechenden Institutionen in Auftrag gegeben werden, warnen Wissenschaftler also davor, das man Daten auch falsch interpretieren kann. Diese „Weisheit“ würde ich mir bei anderen Studien ebenfalls wünschen.

Frauen auf der Gorch Fock

Veröffentlicht von Christine am 1. Dezember 2011 Kommentare deaktiviert

Frauen auf der Gorch Fock bewegt die Gesellschaft und die Bundeswehr heftig, seitdem dort zwei Offiziersanwärterinnen ums Leben kamen.

In der Nacht zum 4. September 2008 stürzte eine 18 Jahre alte Offiziersanwärterin vor Norderney während ihrer Wache von Bord des Schiffes Gorch Fock und ertrank. Am 7. November 2010 stürzt während eines Hafenaufenthalts (sic!) im brasilianischen Salvador da Bahia eine 25jährige Offiziersanwärterin bei Kletterübungen aus der Takelage der Dreimastbark und verstarb. Daraufhin stellte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Zukunft der „Gorch Fock“ infrage und entzog Kapitän Norbert Schatz bis auf weiteres das Kommando.[1]

Auftaktveranstaltung zur Equal Pay Day Kampagne

Veröffentlicht von Christine am 30. November 2011 2 Kommentare

Das Bundesfrauenministerium ließ am Dienstag verlauten, das wir zukünftig mit ganzjährigen Aktion zum Thema Equal Pay Day beglückt werden. Der Beitrag erinnerte mich sofort an den Bericht des Bundesfrauenrates der Grünen, die Unverständnis ob der Tatsache äußerten, das Fensterputzer für Außenarbeiten mehr erhielten als Putzfrauen, die im inneren eines Gebäudes arbeiten. Da stellt sich doch die Frage, warum ein Mann für das gleiche Geld eine wesentlich gefährlichere Arbeit verrichten soll?

Stutenbissigkeit unter Müttern

Veröffentlicht von fkblog am 28. November 2011 Kommentare deaktiviert

Kleine Kinder, große Fragen
Arbeiten? Zu Hause bleiben? Wie lang stillen? Ab wann Kita? Man sollte meinen, Mütter helfen sich da gern mit Rat und Tat. Von wegen: alles ein einziger Konkurrenzkampf.

[..]An dieser Stelle ist eines wichtig: Wir reden längst nicht mehr über den ewigen Streit zwischen Vollzeitmutter und berufstätiger Mutter. Tatsächlich schwelt der Streit – wie ein lautloses Buschfeuer – wesentlich großflächiger. Die Kinderlosen sind längst dabei, obwohl sie mit Mutterschaft gar nichts am Hut haben, außerdem zielt die Einkindmutter gegen die Mehrfachmutter, die unbedarfte Jungmutter gegen die bewusste Spätmutter, die fröhliche Shopping-Mutter gegen die ernst gestimmte Ökomutter. Aber warum ist der Brennpunkt ausgerechnet die Mutterschaft, die doch für all das Gute und Selbstlose im Menschen steht, das Leben Gebende?

In Frankreich Sorgepflicht und Umgang ab Geburt für ALLE Väter

Veröffentlicht von fkblog am 27. November 2011 7 Kommentare

Sorgepflicht und Umgang ab Geburt, im Interesse der Kinder, in Frankreich seit 1998 für ALLE Väter via Facebook

Frankreich hat im Jahre 1998 ein Kindschaftsrecht verabschiedet, das mit den Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention übereinstimmt.

Wenn nach der Geburt beide Eltern ihre Elternschaft gegenüber den Behörden anerkennen, werden sie beide Inhaber des elterlichen Sorgerechts. Die Frage wie sie zueinander stehen, ob sie eine feste Beziehung haben, ob sie zusammenleben und ob sie verheiratet sind, spielt dabei keine Rolle.

Falsches ungeborenes Baby getötet

Veröffentlicht von Christine am 27. November 2011 Kommentare deaktiviert

Der Zeiger berichtet über einen Abtreibungsfall, der sich in Australien zugetragen hat. Ärzte hatten bei einem der beiden ungeborenen Babys einen Herzfehler entdeckt und den Eltern geraten, dieses abzutreiben. Wie die Überschrift suggeriert, war es leider das falsche Baby, weshalb das nunmehr verbliebene kranke Baby ebenfalls abgetrieben werden „mußte“. Ich nenne Ungeborene in der 32. Schwangerschaftswoche bewusst Babys, denn sie sind überlebensfähig, wie man dem Bericht des Baby-Lexikons klar entnehmen kann.

Im Blog vom Zeiger sind auch etliche englischsprachige Webseiten verlinkt, ebenso die FAZ, wo dieses Thema gefunden wurde.

Radio Corax – Die Weihnachtsbrücke

Veröffentlicht von Christine am 27. November 2011 Kommentare deaktiviert

mit vielen Grüße und einem Männerversteher

Kinder können es kaum erwarten bis alle Kerzen am Adventskranz brennen. Die Freude auf Weihnachten kann allerdings getrübt werden. Viele Kinder erleben in diesem Jahr zum ersten Mal das Fest der Familie als Fest der Trennung. Manche von ihnen haben den Kontakt zum anderen Elternteil verloren. Das Väterradio möchte auch in diesem Jahr mit seiner Grußsendung Brücken zwischen Kindern und Eltern, sowie Großeltern bauen. Weihnachtsgrüße können ab 17.11 bis 11.12. unter folgender Telefonnummer: 0345 – 2 31 73 70 hinterlegt werden. Dort kann auch die persönlichen Situation kurz geschildert werden. Die Sendung wird am 15. Dezember um 19:00 Uhr bei Radio Corax ausgestrahlt, nähere Hinweise zum Empfang findet sich auf www.väterradio.de.[..] Radio Corax

Exklusive Frauenzimmer gelten als „Männerdiskriminierung“

Veröffentlicht von Christine am 26. November 2011 Kommentare deaktiviert

Der dänische Gleichstellungsausschuss hat dieser Tage der Klage eines männlichen Gastes recht gegeben und verbietet Frauenetage in einem Kopenhagener Hotel. Urteil hat ein gewaltiges öffentliches Echo ausgelöst.

[..]Das hat aber nun ein gewaltiges öffentliches Echo ausgelöst, und jetzt streiten die Däninnen und Dänen, ob dieser Entscheid ein rechter Blödsinn sei oder durchaus weise. Denn wenn schon solche Hotelzimmer-Restriktionen diskriminierend sind, was ist dann mit Frauenparkplätzen? Was mit Müttergruppen? Was mit der Damentoilette?

Egal wie sinnig oder unsinnig eine solche Entscheidung ist, interessant ist vielmehr, das man sich überhaupt mal Gedanken über Forderung von Feministen macht. Wenn ich mich nicht irre, gibt es in Deutschland sogar exklusive Frauenhotels.

Video – Kinderkrankenschwesterin

Veröffentlicht von fkblog am 25. November 2011 2 Kommentare

Frank Plasberg mit überkorrektem Neusprech in der Sendung „hartaberfair“ vom 21.11.2011 (40:50)

Pflegemutter zu lebenslanger Haft verurteilt

Veröffentlicht von fkblog am 24. November 2011 3 Kommentare

Die neunjährige Anna wurde monatelang misshandelt, ehe sie starb. Nun wurde die Pflegemutter des Kindes wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Das Landgericht Bonn sprach auch den Pflegevater des Mädchens schuldig.

Das wir das noch erleben dürfen, das grenzt ja fast an ein Wunder. Eine Frau wird zu lebenslanger Haft verurteilt und der Ehemann nur zu 6,5 Jahre.

Besondere Schulung für Familienrichter?

Veröffentlicht von fkblog am 24. November 2011 Kommentare deaktiviert

Sollten Familienrichter eine besondere Schulung machen müssen, um gerechter urteilen zu können?

Familienrichter verfügen über keine spezielle Ausbildung. Sie werden einfach bestellt und verlassen sich auf die Kompetenz der Jugendämter. Deutschland stimmt ab

Ja
Nein
Weiss nicht
Ist mir egal

22 Abstimmungen bis 24.11.2011 · 14:00 Uhr – Ende der Umfrage: 31.12.2011

Mehr als 22 Stimmen werden doch wohl noch zusammen kommen oder?

Frauenparkplätze trotz Begleitschutz zulässig

Veröffentlicht von fkblog am 24. November 2011 4 Kommentare

Sind Frauen schwerstbehinderter als Schwerbehinderte? Diese Frage muss man sich leider stellen, wenn man die Medienartikel zum Urteil liest. Das Frauen sich vom hauseigenen Sicherheitsdienst nebst Wachhund begleiten lassen dürfen und dieses somit ein wesentliches Detail aus dem Urteil Az. 10 Sa 314/11 des LAG Rheinland-Pfalz ist, wurde allerdings bei allen bisher gelesenen Presseberichten außen vorgelassen.

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